AU AB DEM ERSTEN TAG

In einem aktuellen Urteil von BAG ging es ca die Frage, ob der Arbeitnehmer bereits für ns ersten Krankheitstag ein Attest vorlegen kann sein muss.


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Mit entscheidung vom 14.11.2012 beschlossen das Bundesarbeitsgericht (BAG), das der angestellter vom Arbeitnehmer das ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) wunderschönen ab kommen sie ersten Tag das Krankheit wünscht sich kann, ohne dafür ein Grund kommen sie haben.

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In diesem Beitrag erläutern uns kurz den Fall, das zur entscheidung des BAG geführt jawohl und nennen das wesentlichen Punkte des Urteils.


In dem zu entscheidenden Fall werde haben eine WDR-Redakteurin für den 30. November 2010 eine Dienstreise beantragt, ns allerdings von WDR abgelehnt wurde. Nachher meldete sich das Redakteurin für ns gewünschten Reisetag krank. Am Folgetag erschien sie wieder zum Arbeit.

Der wdraus forderte ns Redakteurin nunmehr auf, künftig schon bei der ersten Fehltag einen arzt aufzusuchen und ns entsprechendes Attest vorzulegen. Die Redakteurin klagte in Widerruf dies Weisung. Sie begründete dies damit, dass für das Verlangen einer Attests bereits ab zum ersten Tag das Krankmeldung eine sachliche rechtfertigung erforderlich vielleicht (also die spezifikation eines Grundes, aus dem der zweifel hervorgeht, dass der Arbeitnehmer „blau gemacht“ hat).


Die entscheidung des BAG

Bei der entscheidung beruft sich das BAG in eine Regelung des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG), in der es heißt:

der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem angestellter die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche zeitraum unverzüglich mitzuteilen.

Hieraus geht ns grundsätzliche Pflicht des Arbeitnehmers hervor, dem arbeitgeber die Erkrankung dafür schnell wie möglich mitzuteilen.

nehmen die Arbeitsunfähigkeit länger wie drei Kalendertage, hat ns Arbeitnehmer eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen ns Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche auch weiterhin spätestens in dem darauffolgenden Arbeitstag vorzulegen.

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber also spätestens am 4. Krankheitstag einer ärztliches Attest vorlegen.

Der arbeitgeber ist berechtigt, ns Vorlage ns ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen.

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Daraus folgert das Gericht, dass das ärztliche Attest bereit für ns ersten Krankheitstag verlangt verstehen kann.

Umstritten war im Arbeitsrecht bisher, wenn der arbeitgeber das Attest ab kommen sie ersten tag mit heu ohne Begründung verlangen kann. Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht gut entschieden: Nach ansicht des gericht liegt das ausschließlich im Ermessen von Arbeitgebers, über diesem recht Gebrauch zu machen. Es kommt deshalb nicht da oben an, wenn der arbeitgeber den begründeten verdächtig hegt, dass der Arbeitnehmer „blau macht“.

Das Gericht betonen zudem, dass dem arbeitgeber dieses Recht zeigen dann nicht zusteht, wenn es durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag hagen Betriebsvereinbarung ausdrücklich sperren ist.

Muss der Betriebsrat verbunden werden?

Ob ns Betriebsrat einen Mitbestimmungsrecht geltend gefertigt kann, einmal der angestellter ein Attest ab von ersten tag verlangt, hängt davon ab, ob das sich um eine Verhaltensanordnung für etliche Arbeitnehmer oder um herum einen beton Einzelfall handelt.

Ordnet der angestellter die Vorlage ns Attests für eine Gruppe von Arbeitnehmern an, muss ns Betriebsrat nach § 87 ich Nr.1 BetrVG relevant werden, weil das sich dann um einer Frage der Ordnung des betrieb und ns Verhaltens ns Arbeitnehmer im betrieb handelt (3 TaBV 2149/11).

Solange ns Verlangen des Arbeitnehmers dagegen nur einzelne Arbeitnehmer betrifft, hat ns Anordnung niemand Kollektivbezug damit Unternehmen und betrifft anzeigen das Verhältnis inmitten dem arbeitgeber und kommen sie jeweiligen Arbeitnehmer. In diesem fall muss auch der Betriebsrat no beteiligt werden (LAG Nürnberg, 07.03.2012, 2 TaBV 60/10).

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Fazit

Der angestellter kann die ärztliche AUB vom erste Krankheitstag in verlangen, muss dies noch nicht tun. Uns empfehlen arbeitgeber allerdings, von dieser Möglichkeit zeigen selektiv Gebrauch kommen sie machen. Andernfalls müssen berücksichtigt werden, das ein Mitbestimmungsrecht von Betriebsrats besteht. Häufig gibt es bezüglich ns Attestpflicht von Arbeitnehmers schon eine Regelung innerhalb Arbeits- hagen Tarifvertrag oder bei der Betriebsvereinbarung.