BGH-URTEIL ZU BEARBEITUNGSGEBÜHREN

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Banken dürfen an ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind nicht Bearbeitungsgebühren für Unternehmenskredite aufführen.

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Dies hat ns BGH bei einem aktuellen urteil beschlossen. Das „nicht rechtmäßig“ erhobenen gebühr können von betroffenen Unternehmen zurückgefordert werden.

Am 4. Juli 2017 fällte der bgh zwei aktuelle Urteile (Aktenzeichen XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) zum Thema Bearbeitungsgebühren in Verträgen zwischen Unternehmern. Verträge zwischen Unternehmern können in dem gewisser grenze weitgehend frei gestaltet werden. Einer solche grenze hat in einem aktuellen entscheidung der bgh gezogen: an einem Kreditvertrag mit einem Unternehmer darf eine bank nicht durch entsprechender Klauseln an ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einen laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt verlangen.

Zwei unternehmen verklagten zusammen Kreditnehmer deine finanzierende Bank in Rückzahlung einer in den AGB aufgeführten Bearbeitungsgebühr. Ns Vorinstanzen urteilten unterschiedlich: Eine beklagt wurde abgewiesen, der andere wurde stattgegeben. Der bgh stellte zuerst fest, dass es sich an den strittigen Gebührenklauseln ca Preisnebenabreden handelt, das laut § 307 BGB der Inhaltskontrolle unterliegen. Dieser Kontrolle, halten gemäß bgh die Klauseln nicht stand, weil sie den Kreditnehmer oben unangemessene weise benachteiligen. Dies Sichtweise schick nicht anzeigen für gleichlautende Klauseln in Verbraucherdarlehensverträgen, sondern auch in Unternehmenskrediten, da drüben der Schutzzweck ns Paragrafen sich auch darauf bezieht, die einseitige Gestaltungsmacht einer Vertragspartners gegenüber ein Unternehmenskunden kommen sie begrenzen. Trotz könne einer erfahrener geschäftsmann möglicherweise das Gesamtbelastung ende Bearbeitungsgebühr und Zinsen besser abschätzen zusammen mancher Verbraucher. Dies rechtfertigt nicht, dass eine solche Klausel angemessen ist.

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Demnach hat die bank ihre Kosten ende den laufen Zinsen kommen sie decken und nicht das ende laufzeitunabhängigen gebühr – dies gilt auch, wenn der Kreditnehmer einen Unternehmer ist. Der Einwand ns beklagten Banken, dass ende Einmalzahlungen fähigkeit steuerliche vorteile für das gewerblichen Kreditnehmer resultieren könnten, wurde stammen aus BGH als unerheblich zurückgewiesen.

Bei das Verjährung sind gültig laut bgh dieselben Grundsätze, die der XI. Zivilsenat von Bundesgerichtshofs zu Verbraucherdarlehen aufgestellt hat (Urteil von dem 28. Oktober 2014, Aktenzeichen XI ZR 348/13). Betroffen Unternehmen kann nun mit anwaltlicher beihilfe prüfen, bei welchem Umfang in der vergangenheit entrichtete Kreditbearbeitungsgebühren by der bank zurückgefordert verstehen können.

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Fachanwalt Jörn Hagemann bietet einer kostenlose Ersteinschätzung der Rechtmäßigkeit ihr Bearbeitungsgebühren in Unternehmer- hagen Verbraucher Darlehensvertrags an. Ihm liegen alle aktuellen Urteile (LG, OLG, BGH) vor, ns zugunsten der Kreditnehmer beschlossen haben. Fachanwalt Jörn Hagemann macht dein Ansprüche am betroffenen bank und falls nötig sogar vor gericht juristisch geltend.