BUSSGELDKATALOG 2020 CORONA BERLIN


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Audio: rbb | 30.03.2020 | thomas Weber | Bild: imago images
Wer bei Berlin gegen ns Corona-Maßnahmen verstößt, könnte demnächst mit hohen Bußgeldern bestraft werden. Innerhalb Gespräch zu sein 75 euro für ns fehlenden ich wÜrde oder 500 Euro in fehlendem Mindestabstand. Bis um Donnerstag will der Senat noch Detailfragen klären.

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+++ hier finden sie unsere komplette berichterstattung zum Coronavirus

+++ ns sind ns aktuellen Fallzahlen in Berlin und Brandenburg

+++ Beschränkungen: ns ist in Berlin still erlaubt

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Der krapfen Senat will einer Bußgeldkatalog auflegen, das festlegt, zusammen Verstöße gegen ns Corona-Regelngeahndet werden."Im Senat besteht aus Einigkeit, das wir ns Bußgeldkatalog beschließen werden, zusammen andere Länder auch", sagte Kultursenator klaus Lederer (Linke) bei der Dienstag. Bis um Donnerstag seien aber noch "zweieinhalb Fragen" kommen sie klären. Bis zur Sondersitzung von Senats bei dem tag werde es ein redaktionell überarbeitetes papier geben, an das sich der Senat dann einigen werde.

"Wir zu sein im kausa nach durch. Das gibt Abklärungsfragen, aber die zu sein kleinerer Natur", ergänzte Finanzsenator matthias Kollatz (SPD). "Die grundsätzliche Weichenstellung: gegangen wir eher an Richtung von Strafrecht oder ging wir eher in Richtung von Ordnungswidrigkeiten, das haben uns entschieden: Wir gegangen eher in Richtung von Ordnungswidrigkeiten."


Hintergrund

Wiederholungstaten sollen besonders teuer werden

In dem Entwurf, der zum rbb vorliegt, zu sein alle etwaigen verstoß gegen dieSARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung (SARS-CoV-2-EindmaßnV) detailliert aufgeführt.

- deren etwa einer Spielhalle, einer Theater oder ns Kino öffnet, kann sein mit 1.000 bis 10.000 Euro Bußgeld belangt werden.

- Für ns Vorhalten touristischer Übernachtungsangebote wäre, wenn das Vorlage entscheidung wird, genau dafür viel geld fällig.

- wer seinen Ausweis no mit wir führt, kann sein demnach bald 25 bis zu 75 Euro Bußgeld zahlen müssen.

- Diejenigen, die den Mindestabstand von 1,5 Metern kommen sie anderen no einhalten, ich muss mit 50 bis um 500 Euro Bußgeld bestraft werden.

- deren seine maam im Altersheim besucht und inbegriffen jünger zusammen 16 jahre alt ist hagen länger wie eine Stunde pro Tag bleibt, dem bedrohen 100 bis 1.000 Euro Geldzahlung.

- Und deren sich an einer anderen Wohnung wie der eigenen aufhält, kann mit bis zu 500 Euro Bußgeld belegt werden.

- wer Veranstaltungen, Versammlungen heu Zusammenkünfte von mehr zusammen drei Menschen einleiten oder an ihnen teilnimmt würde dann eine Straftat begehen. Ebenso, das Schwimmbäder öffnet, Bildungseinrichtungen oder angebote zur Kindertagespflege.

- das meisten etc Verstöße sein Ordnungswidrigkeiten. Für das jedoch im Wiederholungsfalle Geldbußen von bis kommen sie 25.000 Euro anruf werden können. Belangt bekomme könnten außerdem Privatpersonen zusammen auch Unternehmen als juristische Personen. Teils sogar beide, wenn durch den Verstoß einer Bereicherung stattgefunden hat.


Streit in dem Abgeordnetenhaus von den trimmen mit Corona

Viele illegal sein geöffnete Geschäfte und Kneipen kassierten von der Polizei bereits Strafanzeigen, in denen strafrechtlich erkennen wird. Für geringere Verstöße, Über gegen die Pflicht kommen sie Hause zu bleiben und das Verbot, größere Gruppen zu bilden, kann Ordnungswidrigkeitsanzeigen fällig werden.

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Über die verhängten und geplanten Maßnahmen von Eindämmung des covid istim Abgeordnetenhaus einer Streitausgebrochen. WährendInnenpolitiker Niklas Schrader (Linke) und Benedikt Lux (Grüne) am Montag im Innenausschuss eine Lockerung fordern, lehnen sieInnensenator andreas Geisel (SPD) und PolizeipräsidentinBarbara Slowik ab.

Allein, zu zweit oder mit der Familie oben der öffentlich im Park, in Picknickdecken oder auf Parkbänken zu sitzen, sollte durchführbarkeit sein, genannt Schrader. Geisel entgegnete, dass am Wochenende etwa oben dem Tempelhofer Feld Tausende jedermann unterwegs gewesen seien. "Viele Zweiergruppen ergeben eine große Menschenmenge und angemessen Ansteckungsgefahr."


Corona-Fallzahlen

250 euro für Picknicken innerhalb Park

Das knall Nordrhein-Westfalen beschloss bereits vergangene Woche einer Bußgeld-Katalog, um das Kontaktverbot durchzusetzen. Auch hier ist das Grundlage dasInfektionsschutzgesetz.So verstehen dort zum beispiel 200 Euro in unerlaubten Zusammenkünften von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit fällig.

Bei der problem der Bußgelder sagte Innenminister herbert Reul (CDU): "Das harte Strafen. Aber wer no hören will, kam eben antragszahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen." es gehe an den maßnahmen "nicht um eine Kleinigkeit, sondern ca die segen und das roh von millionen von menschen Menschen." die Kontrolle unterliegt das Ordnungsämtern und der Polizei.


Zu ns Ordnungswidrigkeiten an Nordrhein-Westfalen gehören zum beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit, was ist zu tun 250 euro Bußgeld auferlegt werden. Jeden Person, die sich in öffentlichen Plätzen in einer Gruppe über mehr zusammen zwei landsmann befindet, kam 200 euro bezahlen. Das gegen einer Besuchsverbot, zum Beispiel an einem Altenheim oder Krankenhaus verstößt, kam 200 euro Bußgeld bezahlen.

Die Sätze wertvoll für einer Erstverstoß, sollten beamte von ns Polizei oder von Ordnungsamt außerordentlich schwere fall feststellen, könne sie auch das doppelte verhängen. Bei Wiederholungsfällen kann bis kommen sie 25.000 euro Bußgeld fällig sein.


Sendung: Abendschau, 31.03.2020, 19:30 Uhr


188 Kommentare

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Wenn einer den berliner Kurier vom letzten Sonntag und die Titelseite noch vor auge hat, wille sehr schnell mitbekommen haben, daß der Herr mit zum Zollstock weniger zusammen 1 Meter von der oben der links Seite ns Parkbank sitzenden personen war. Die beide Polizeibeamten leuchtet amüsiert daneben zu stehen, wobei ns eine beamte (links) das Hände bei der Hosentasche hatte. Da hätten die Beamten bei der messenden person abkassieren können. Entweder gild der Bußgeldkatalog zum alle, oder das ist zeigen reine Abzocke.

und deren soll das alles prüfen ?Ich war gestern einkaufen in Charlottenburg, 8-9 Besoffene ohne Mundschutzmasken feierten durchaus laut an ein Kiezpark. Ns Polizei zu sein nichtmal 30 meter entfernt, sie haben aber gern geschehen getan...Ordnung funktioniert nur, einmal man es auch kontrollieren kann.Abstand halten, sonstiges Menschen Respekt nur und KOntaktverbot einhalten! Bitte, gern geschehen Berlin! das ist doch nicht schwer.

Warum importieren unter 16 jährige zum den besuch der Oma fein auferlegt und Ältere nicht? Mit 17 zu sein es in Ordnung ung mit 15 nicht?Und in Opa ist das generell OK, nur die Oma ermöglichen man nicht mehr besuchen?

183.MöterDonnerstag, 02.04.2020 | 19:56 Uhr

Mit den Bußgeldern will man lediglich den deutschen Michel abzocken. Klappt anzeigen nicht im ÖPNV, was in dem Grunde ns Kontaktbeschränkungen sinnlos dürfe und zusammen Abzocke entlarvt.Anstatt das Leute bei Ruhe kommen sie lassen, will einer hier ns Kassen füllen, ns eh bald an Grundeis sind.Ist doch meine sache ob mich im gegenseitigen zustimmung mit Freunden aufeinander hocke.Die polizisten sitzen bei den fahrzeug ja auch aufeinander.

182.DirksDonnerstag, 02.04.2020 | 19:45 Uhr

Es giftig immer anzeigen um Abzocke - um zu unsere "besseren Leute" das ende der behörde weiter deine fetten, überzogenen Diäten kassieren können.DIE sollten sogar mal freiwillig oben ihre geld verzichten - zusätzlich es Sportbosse und Fussballstars, etc. Machen.Aber Solidarität anwendbar ja anzeigen für jedermann anderen...

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180.Peter HerselHamburgDonnerstag, 02.04.2020 | 11:02 Uhr

Hallo, wer kann mir hier weiterhelfen."Andere Wohnung zusammen der eigenen"Das wird genannt ich kann sein noch nicht mal meine Verlobte besuch ?Ich wohne heute noch in Hamburg.Das finden ich schon ziemlich heftig.

179.Jutta Eichhorn14109 berlinDonnerstag, 02.04.2020 | 09:40 Uhr

Wir haben einer Welpen im Sauerland gekauft. Ermöglichen wir zusammen 5 köpfige Familie damit Begutachten, das Züchter und Welpen besuchen? Abholdatum wäre dann erst bei der 20.5.2020

176.DomokratiefreundBerlinMittwoch, 01.04.2020 | 17:36 Uhr

Der berliner Senat setzt deshalb auf Einschüchterung statt in Appell an Vernunft und öffnet ns Willkür tür und Tor. Mich werde also fortan mit einer Zollstock zum Einkaufen ging müssen, um sicher kommen sie sein, das der 1,5m Abstand eingehalten wird. Was geschieht, einmal es zeigen 1,45 sind?Und einer muss sich fragen, warum in Pflegeheimen corona ausbricht, als in niedersachen und BW, OBWOHL es schon von Wochen strikte Besuchsverbote gibt?

173.AnjaSpandauMittwoch, 01.04.2020 | 16:12 Uhr

Also, wäre die Meldung nicht von gestern, hatte ich Aprilscherz gesagt. In jeden fall keine panik mit kommen sie Ausweis, einmal jmd heute merken sollte, seiner zu sein abgelaufen. Normalerweise einen Problem, jetzt nicht. Das reicht nachher trotzdem, bekam mich bei der Telefonhotline der aufsichtsratschef rückversichert.Gruß das ende Spandau

172.Loki Mittwoch, 01.04.2020 | 14:11 Uhr
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