EUROPÄISCHES GERICHTSHOF FÜR MENSCHENRECHTE

Um ihre Grundwerte – Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit – kommen sie schützen und zu fördern, setzten die Mitgliedstaaten des Europarats einen völkerrechtlichen Vertrag auf: das Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).

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Dann sorgten sie dafür, das Verletzungen der bei diesem vertrag festgehaltenen Verpflichtungen sogar einklagbar und schufen zu diesem zwecke ein an seiner nett einmaliges Instrument: den Europäischen Gerichtshof zum Menschenrechte (EGMR).

Der gerichtsdokument wurde innerhalb Jahr 1959 gegründet. Er behandelt Beschwerden by Einzelpersonen oder Gruppen by Einzelpersonen gegen das Staat und solche von Mitgliedstaaten gegen unterschiedlich Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Verletzungen über Menschenrechten.

Aufgabe des Gerichtshofs

Entgegen der landläufigen meinung ist das Europäische Gerichtshof weil das Menschenrechte nein höchste Gerichtsinstanz auf europäischer Ebene, sondern einer Spezialgericht: an der Grundlage das Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) beurteilt er, ob einen Staat ns Menschenrechte einer Klägers verletzt jawohl – kann sein es weil staatliche Machtausübung in dem Allgemeinen, innerhalb Zusammenhang mit ein Gerichtsverfahren oder weil ein Gerichtsurteil.

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Jeder Mensch in einem Europarat-Mitgliedstaat – sogar wenn er aussereuropäischer Nationalität zu sein – kann sich nach Ausschöpfung ns nationalen Rechtsmittel in den gerichtshof wenden, einmal er der ausblick ist, seine Menschenrechte seien vom Staat verletzt worden. Ns Recht, zu klagen, ist dabei gänzlich lebeunabhängigkeit davon, ob eine Klägerin oder einer Kläger einer unbescholtener bewohner oder einer rechtmässig verurteilter straftäter ist, denn die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten rechte und freiheiten stehen allen personen gleichermassen zu.

Richterinnen und Richter

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Jeder der 47 Mitgliedstaaten ns Europarats stellt einen Richter in Gerichtshof. Jeder dies Richter wird by der Parlamentarischen Versammlung ns Europarats aus einer aufführen mit nr 3 Kandidaten für eine einmalige Amtsdauer by neun jahr gewählt. Das Richter zu repräsentieren nicht das Interessen dein jeweiligen Herkunftslands, sondern diejenigen ns Gerichtshofs.

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Der gerichtsartikel tagt an einer Kleinen kammer mit dazugehörigen 7 Richtern und an einer Grossen kammer mit 17 Richtern.

Urteile des Gerichtshofs

Stellt ns Gerichtshof einer Verletzung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Menschenrechte fest, zu sein der beeinflussen Staat verpflichtet

den Kläger gemäss ns Weisungen des Gerichtshofs kommen sie entschädigendie folgen der Verletzung zu beseitigendafür kommen sie sorgen, das sich eine solche Verletzungen bei Zukunft no wiederholendas urteil amtlich kommen sie publizieren

Die Urteile von Gerichtshofs werden veröffentlicht. Sie sind endgültig und zum den beeinflussen Staat verbindlich.

Umsetzung das Urteile

Das Ministerkomitee ns Europarats beaufsichtigt die Umsetzung ns Gerichtsurteile: gemeinsam mit dem betroffenen Staat sucht es geeignete Wege, um herum den Forderungen des Gerichtshofs nachzukommen. Dabei kann sein die Verpflichtung, die befolge einer Verletzung ns Menschenrechte kommen sie beseitigen sowie deren Wiederholung kommen sie verhindern zu einer Anpassung der nationalen Gesetzgebung im beeinflussen Staat führen.

Vorläufige Massnahmen

Manchmal zu sein Sofortmassnahmen nötig, um Menschen bevor ernsthaftem und nicht ein weiterer gut zu machendem Schaden zu bewahren. Ende diesem causa hat jeder Mensch bei jedem Mitgliedstaat des Europarats das Recht, beim EGMR einen anwendung auf das Anordnung einen vorläufigen Massnahme (interim measure) kommen sie stellen. An den meisten herbst geht es um herum eine voruntersuchung Aussetzung ein bevorstehenden Abschiebung oder Rückschaffung, weil die beeinflussen Menschen aus bestimmten konsolidieren befürchten, das ihnen in dem Bestimmungsland Tod, gefängnis oder Folter droht.

In ein Eilverfahren untersucht der Gerichtshof unter rücksichtnahme aller verfügbaren Informationen angerichtet jeden Antrag. Gemäss Statistik werden zeigen die wenigsten Anträge akzeptabel – in dem Jahr 2020 waren das 253 von 2’024 (12,5%) – denn eine vorläufige Massnahme ordnet ns Gerichtshof zeigen dann an, wenn er zum Schluss kommt, dass ein Antragssteller ohne diese Massnahme wirklich ns untragbaren bedrohung ausgesetzt wäre, deswegen zum Beispiel, wenn einem Menschen die sofortige Ausschaffung droht und ns Faktor Zeit von Bedeutung ist.

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Kurzüberblick

Es gibt eine Fülle von Information zu Europäischen Gerichtshof weil das Menschenrechte (EGMR) und zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Hier ein kurzer Überblick von die gängigsten Tatsachen & Meinungen.

Der Gerichtshof an 50 fragen erklärt (PDF):http://www.echr.coe.int/Documents/50Questions_DEU.pdf