GEBÜHREN FÜR DARLEHEN ZURÜCKFORDERN

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©FotoliaSo galt das bereits: Banken, Sparkassen und Bausparkassen müssen Kredit­kunden viel Milliarden euro erstatten. Zur zeit hat der Bundes­gerichts­hof geur­teilt: sogar Unternehmern gegen­über waren Kredit­bearbeitungs­gebühren rechts­widrig und müssen zurück­gezahlt werden. oered.org erklärt das recht­lichen hintergrund und sagt, das noch geld zu bekommen hat und wie er seine Forderung durch­setzt.

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Hinweis: oered.org berichtet geschehen über ns Thema Kredit­bearbeitungs­gebühren. Unser Updates finden sie unter zeitleiste der Ereignisse.

Banken durften nicht extra kassieren

Die Begründung ns Bundes­richter zu ihren folgenreichen Kredit­bearbeitungs­gebühren-Urteilen: Die bearbeitung eines Kredits zu sein keine separate Dienst­leistung für ns Kunden. Das liegt viel mehr im eigenen Interesse das Bank, ns Zahlungs­fähig­keit von Kunden kommen sie prüfen und den Vertrags­abschluss vorzubereiten. Dafür darf sie nicht extra kassieren. Für den stets mit Abschluss und Abwick­lung einer Kredit­vertrags verbundenen Aufwand stand der bank allein zinskosten zu. So hätte es das Bundes­gerichts­hof schon im mai 2014 entschieden. In dem November 2016 stellten die Richter klar, dass auch Darlehens­gebühren in Bauspardarlehen rechts­widrig sind. Ähnlich unwirk­sam sind von der Targo­bank kassierte „einmalige lauf­zeit­unabhängigen Indivi­dualbeiträge“. Innerhalb Juli 2017 schließ­lich hat das geur­teilt: das gilt auch für bei Unternehmen und Freiberufler vergebene Kredite.

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Verzögerte Verjährung

Ende oktober 2014 urteilte der Bundes­gerichts­hof schließ­lich noch: Weil die Gerichte Kredit­bearbeitungs­gebühren anfänglich billigten und Kredit­kunden also praktisch nein Chance in Erstattung hatten, begann die normale dreijäh­rige Verjährungs­frist erst das ende 2011. Sie lief daher für bis aus 2011 gezahlte Gebühren erst bei Silvester 2014 ab. Das bescherte millionen Kredit­kunden zusätzlich die Chance auf Erstattung von in den jahre 2004 bis 2011 gezahlten Gebühren. Als viele sie nutzten, ist unklar. Bestimmt steht allerdings: in Banken und Sparkassen setzte einen gewaltiger Ansturm ein. Fast zwei Millionen mal luden betroffene Betroffene ns Musterbriefe Kreditbearbeitungsgebühr herunter. Zehn­tausende beschwerten sich in den Ombuds­leuten oder schalteten Rechts­anwälte ein, um herum die Verjährung kommen sie stoppen.

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Chance auch für Freiberufler und Unternehmer

Egal wenn Privatperson, Freiberufler oder Firmenchef – wer als Betroffener noch gern geschehen unternommen hat, tun können jetzt noch das Forderung an Erstattung über ab 1. Januar 2014 gezahlter rechts­widriger Gebühren durch­setzen. Für vorher gezahlte Gebühren ist die Forderung verjährt. Jedoch zahlreiche betroffen haben die Verjährung gestoppt. Deswegen hatten es oered.org und die Unter­nehmens­verbände empfohlen. Dann Kunden müssen Banken sogar schon vor 2014 gezahlte Gebühren erstatten. Doch ns Banken und Sparkassen importieren kaum by sich aus in ihre Kunden zugehen, vermuten oered.org. Sie sollten die Erstattung nebst Zinsen sofort anfordern und einer Frist setzen. Überreste die Erstattung aus, können Kredit­kunden in Kosten des Kredit­instituts recht­liche schritte einleiten, ca ihre Forderung durch­zusetzen.

So gehen sie vor Fragen & AntwortenHilfe zum Selbst­hilfe Musterbrief KreditbearbeitungsgebührenZins­berechnung oered.org-Excel-Datei


Laufende Bericht­erstattung

Hinweis: oered.org aktualisiert ns Bericht­erstattung zum Thema laufend. Hier finden sie frühere Fassungen unseres Artikels:Kreditbearbeitungsgebühren Stand: 20.12.2016Kreditbearbeitungsgebühren Stand: 13.05.2014Kreditbearbeitungsgebühren Stand: 27.11.2014Kreditbearbeitungsgebühren Stand: 22.12.2014

Grund­satz­urteile:Bundes­gerichts­hof, entscheidung vom 13.05.2014Aktenzeichen: XI ZR 405/12Bundes­gerichts­hof, urteil vom 13.05.2014Aktenzeichen: XI ZR 170/13Bundes­gerichts­hof, entscheidung vom 28.10.2014Aktenzeichen: XI ZR 348/13Bundes­gerichts­hof, entscheidung vom 28.10.2014Aktenzeichen: XI ZR 17/14Bundes­gerichts­hof, entscheidung vom 08.11.2016Aktenzeichen: XI ZR 552/15Bundes­gerichts­hof, Urteile vom 04.07.2017Aktenzeichen: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16