WAHLEN IN SYRIEN 2016

Die Parlamentswahl soll das Regime stärken. Doch sie belastet ns Friedensgespräche für ns Bürgerkriegsland in Genf.

Ulrike Scheffer
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Für das Nahostbeauftragten in dem Auswärtigen staatsbüro sind ns Wahlen an Syrien nicht mehr als ein strategischer Schachzug von Baschar al Assad, um im laufenden Friedensprozess seine Machtanspruch zu untermauern. „Assad möchte zu das Signal senden, dass er nur bereit ist, in diesen Friedensgesprächen einer Einheitsregierung zuzulassen“, sagte Botschafter Miguel berger im Südwestrundfunk. Die UN streben einer neue verfassung und einer echte Übergangsregierung unter Einbeziehung möglichst viele Oppositionsgruppen an. Eine beteiligung Assads lehnen viele Regimegegner dennoch strikt ab. Das Noch-Staatschef auf der anderen seite will allenfalls einige Gruppen in eine über ihm geführte behörde aufnehmen.

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Die Friedensgespräche für Syrien wurden in Mittwochabend in Genf fortgesetzt. Wie schon an früheren Verhandlungsrunden arbeit UN-Sondervermittler Staffan juni Mistura bis zuletzt daran, alle beteiligten zur Teilnahme kommen sie bewegen. Die delegation der syrischen regierung wird wegen ns Parlamentswahl zuerst a donnerstag erwartet. Assad mich stand bei der Mittwoch zwar nicht zur Wahl, sondern das syrische Parlament. Das Präsident von Bürgerkriegslandes hätte allerdings im februar per Dekret entschieden, dass die umfrage turnusgemäß stattfinden solle – obwohl große Teile der bevölkerung daran nicht teilnehmen können.

Anfang ns Woche ich werde es haben de Mistura an Damaskus still für eine größere Kompromissbereitschaft geworben. Doch auch militärisch gibt ns Staatschef no nach. Trotz der geltenden Waffenruhe von Assads Truppen hilfe russischer Einheiten einer Offensive zur Rückeroberung Aleppos gestartet. Auch rund um Hama und Damaskus ich werde gekämpft. Das gemeldet de Mistura in Dienstag in einer Videokonferenz dem UN-Sicherheitsrat. Das Wahlen belasten den Friedensprozess nun zusätzlich. Sie konnten in Mittwoch nur an den stammen aus Regime kontrollierten Gebieten stattfinden. Sogar die fast fünf millionen syrischen flüchtenden im ausländisch waren ausgeschlossen.

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Handverlesene Kandidaten

Das zustand syrische fernseher zeigte Schlangen vor Wahllokalen und ließ Wähler kommen sie Wort kommen, das sich gegen einer Einmischung von außen aussprachen. Auch das Präsidentenpaar wurde am Stimmabgabe gezeigt. Insgesamt 3500 Kandidaten, deutlich mehr wie in vergangenheit Jahren, stand für das 250 Parlamentssitze zur Wahl. Sogar das sollte deutlich suggerieren, das es sich ca einen demokratischen Prozess handelt. Tatsächlich gehören zwar no alle Bewerber ns Baath-Partei von Assad an, doch die auswahl wurde vom Regime vorgenommen. An den meisten kandidaten soll das sich um herum regimetreue studenten und Staatsangestellte handeln. Da die Opposition beteiligt sich gar no und hatte auch die bewohner zum Boykott aufgerufen.

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Ein beschossenes Plakat von Baschar al Assad.

Die bundesregierung hat sich ebenfalls sauber gegen das Urnengang positioniert: ns Sprecher des geige Amtes sagte dem oered.org: „Die internationale gemeinschaft und das UN-Sicherheitsrat von ja einer Übergangs-Fahrplan beschlossen, ns die bildung einer Übergangsregierung, Verfassungsreformen und nachher Neuwahlen nach internationalen Standards unter beteiligung aller Syrer vorsieht. Ns ist ns richtige Reihenfolge.“ ende Paris namens es, ns Wahlen fänden ohne echten wahlkampf und internationale Beobachter statt. „Es Scheinwahlen“, sagte ns Sprecher des Außenministeriums.