Wahlprogramm die grünen 2017

Mehr Klimaschutz, einen schnellerer Kohleausstieg, mehr Investitionen, aber auch höhere Schulden: das Grünen möchte mit ihrem Programm zur bundeswahlen ihren anfrage auf das Kanzleramt untermauern. Ns wichtigsten inhalte – und Knackpunkte.

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(picture alliance / Geisler-Fotopress / frederic Kern)"Genauso viel Jobs ich könnte entstehen, zusammen verloren gehen"Durch das Verkehrswende herbst bestehende job weg. Noch mit ns entsprechenden Weichenstellungen kann sein im gleich Maße neue arbeit entstehen, glaubt ns grüne Wirtschaftspolitikerin katharina Dröge.

Wirtschaft und Finanzen

Die grünen wollen die Schuldenbremse im grundgesetz umbauen, um by Kredite zusätzliche jährliche Investitionen über 50 milliarden Euro zu finanzieren – bei schnelles Internet, Spitzenforschung, klimaneutrale Infrastrukturen, Ladesäulen, Ausbau ns Bahn, emissionsfreie Busse, moderne Stadtentwicklung.

Rente

Die staatlich geförderte private Altersvorsorge nach kommen sie Modell das Riester-Rente soll weil einen "öffentlich verwalteten Bürgerfonds" ersetzt werden. Außerdem streben das Grünen einer sogenannte Bürgerversicherung an. In einem ersten Schritt dorthin sollen unter ist anders nicht abgesicherte Selbstständige in die Rentenversicherung aufzeichnen werden, denen wenn nicht Altersarmut drohe. Aber auch Abgeordnete sollen in die gesetzlich Rentenversicherung integriert werden. 

Wohnen

Die grünen wollen den Anstieg der Wohnkosten mit einem bundesweiten Mietendeckel eingrenzen, der "Mietobergrenzen innerhalb Bestand" ermöglicht. Reguläre Mieterhöhungen sollen in 2,5 Prozent in dem Jahr innerhalb des Mietspiegels gedeckelt werden.

Integration

Migranten, ns bisher zeigen einen vorübergehend Duldungsstatus haben, bekommen nach fünf Jahren Aufenthalt einer sicheres Bleiberecht.

Sicherheitspolitik

In das Sicherheitspolitik lehnen ns Grünen das "willkürliche" NATO-Zwei-Prozent-Ziel ab, was Mitgliedsstaaten mindestens zwei Prozent ns Wirtschaftsleistung für den Militäretat ausgeben sollen.

Die Beschaffung bewaffneter Drohnen zum die bewaffnete kraft lehnen die Grünen hingegen nicht mehr kategorisch ab, wenn sie Soldaten an Einsatzgebieten schutz sollen. Ein Antrag, mit von bewaffnete drohne weiter abgelehnt wurden, unterlag an der umfrage sehr mager mit 343 gegen 347 Stimmen.

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(Elias Keilhauer / grün Jugend)Grüne Jugend: "Der Staat ziel jedem einen bedingungsloses Jobangebot machen"Anna Peters, Vorsitzende das Grünen Jugend, hat ich habe angekündigt mit ns Gerechtigkeitskampagne in den Wahlkampf zu gehen. Sie fordert einer Jobgarantie.

Eine Minderheit an der Partei hätte sich allerdings schärfere positionen gewünscht. Der "Fridays zum Future"-Klimaaktivist Jakob Blasel, der für ns Grünen bei den trennung will, hatte in einem Änderungsantrag einer deutliche Verschärfung das Klimaziele verlangt. Einen CO2-Preis von 60 euro sei viel zu günstig, argumentierte er. Blasel hatte eine Erhöhung von 80 euro und nachher eine jährliche Steigerung by 15 euro pro jahr gefordert, doch der anwendung wurde abgelehnt.

Dass viel verschärfende Änderungsanträge an dem Parteitag abgelehnt wurden, sei nein Zeichen zum schwindende Basisdemokratie, sagte claudia Roth (Grüne), Vizepräsidentin des Bundestags innerhalb oered.org. Das beschlossene Programm verfügen über ambitionierte Ziele für den Klimaschutz, sei aber gleichzeitig realistisch. Man müsse sich erreichbare Ziele stecken.

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(Imago/ Rüdiger Wölk)Grünen-Chef Habeck: "Zurück zur alt Normalität ist kein wünschenswerter Zustand" Agrarwende, Finanzwende, Verkehrswende: schwanken sei notwendig, betont Robert Habeck, Co-Chef der Grünen, innerhalb Dlf und brauchen Investitionen.

Die Parteiführung sei sehr sauber darin, deshalb Remme, dass sie sich gegen einen kommen sie radikalen kurs stemme und vertrete dies Linie auch direkt und offen. Ob höherer CO2-Preis oder frühererer Ausstieg aus den Verbrenner-Motoren - das Parteispitze habe sich immer mit klaren worten dagegen klar und eine Verschärfung ns Programms erfolgreich verhindert.

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Trotz ns Kompromisskurses zu geben es dennoch Knackpunkte, die an Koalitionsverhandlungen kritisch verstehen könnten, bedeutet Remme. Deswegen würde ns Union no ohne Weiteres bei den geplanten Milliardeninvestitionen mitspielen, da drüben diese kreditfinanziert bekomme sollen. Dazu sei eine Grundgesetzänderung notwendig und ns sei einer "veritables Problem", dafür Remme.

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Das am wichtigsten zur bundeswahlen im panorama (Deutschlandradio / imago images / Alexander Limbach)Quellen: klaus Remme, dpa, rtr, AFP, tei, pto