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Eilanträge abgelehnt - krapfen Verwaltungsgericht bestätigt Lockdown zum Gaststätten

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Video: Abendschau | 10.11.2020 | N. Siegmund | Bild: imago images/Stefan Zeitz 10.11.20 | 14:34 Uhr
Das berliner Verwaltungsgericht hat bei der Dienstag Eilanträge gegen das neuen Corona-Verordnungen abgelehnt. Geklagt ich hatte neben Gastronomen sogar ein gymnasie und ns Schlosspark-Theater über Dieter Hallervorden.

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Mehrere krapfen Gastronomen zu sein mit Eilanträgen gegen das Schließung ihr Lokale in dem November zur zeit gescheitert. Ns Verwaltungsgericht punkt die anwendung nach angaben der Senatsverwaltung sowie ns Beschwerdeführer bei der Dienstag ab. Die beeinflussen Gaststätten bleibe damit zunächst geschlossen.Die regelungen des krapfen Senats, mit ns die Schließung das Betriebe im November anordnung worden war, beruhe "auf ein verfassungskonformen Rechtsgrundlage", begründete ns Gericht seine Entscheidung. Ns Verbot angebot "dem legitimen ziel der schlacht der ansteckend Covid-19, das sich insbesondere an Berlin in kürzester Zeit dramatisch verbreitet" habe.


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Richter weisen Argumentation der Gastronomen zurück

Die Gastwirte fühlten sich vor allem ungleich behandelt, weil sie per Corona-Verordnung schließen müssen - Friseurbetriebe sowie der gesamte Einzelhandel aber weiterhin öffnen dürfen. Sie argumentierten zudem, dein Gaststätten seien nein "Treiber der Pandemie".Das wiesen das Richter jedoch zurück. "Die Aussage, Gaststätten trügen nicht wichtig zur diffusion der pandemie bei, sei no haltbar", gab ein Gerichtssprecher den Beschluss der Kammer wieder. "Auch wenn ns Robert-Koch-Institut viele ansteckungen auf ns privaten bereich zurückführe, ließen sich drei Viertel ns Erkrankungen nicht als auf eine bestimmte Quelle zurückführen."Im bezirk Neukölln, woher drei der Antragsteller deine Gaststätten betrieben, liege die Inzidenz derzeitige mit 332 fällen pro 100.000 wohnen bundesweit sogar bei erster Stelle.


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Anwalt prüft gang zur nächsten Instanz

"Wir bekomme uns das in Ruhe sehen und überlegen, wenn wir Rechtsmittel zu Oberverwaltungsgericht einlegen", teilte anwalt Niko Härting am Dienstag mit. Er hätte 22 Gastronomen vertreten.Insgesamt es war gegen die Verordnung um herum 100 Eilanträge eingegangen, knapp 80 davon von Gastronomen. Ns aktuelle Beschluss zutreffend indes zeigen für 22 davon. Beschwerde kamen auch von ns Fitnessstudio und stammen aus Schlosspark-Theater von Kabarettisten Dieter Hallervorden. "Warum dürfen Friseursalons offen und Bühnen müssen schließen?", fragte Hallervorden an einem Beitrag, der bei der Montagabend bei der rbb-"Abendschau" unter beweis stellen wurde.

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Weitere Eilanträge bereit gescheitert

Im oktober waren mehrere krapfen Gastronomen noch mit Eilanträgen in Verwaltungsgericht erfolg gewesen. Dann ging es ca die Sperrstunde von 23 Uhr, die über den Richtern schieflage wurde. Vor der Lockdown in Kraft trat, hatten operator von um herum 30 Lokalen justizministerium durchgesetzt, dass sie sich nicht mehr an die Sperrstunde pflegen mussten.Neben Theatern, Museen und restaurant müssen auch Nagel-, Kosmetik-, Tattoo- sowie Massagestudios im November abgeschlossen bleiben. Auch hier wehrten wir die betreiber mit Eilanträgen gegen ns Verordnung. In der vergangenheit Woche wurden wenig davon schon vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt.


Sendung: Abendschau, 10.11.2020, 19.30 Uhr


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72 Kommentare

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66.PopelchenMittwoch, 11.11.2020 | 00:03 Uhr

Einfach zeit so, ehrlich aus dem bauch heraus: Schade wegen ns Schlosspark-Theaters. Bei der entschied dazu haben ns Richter ja wirklich ins Klo gegriffen.

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65.piefkeDienstag, 10.11.2020 | 21:59 Uhr

"...75% das Erkrankungen nicht als auf eine sicher Quelle zurückführen." - unbekannt Wirte klagen wegen unbekannter Wirte

63.WERNER MÜLLERBerlinDienstag, 10.11.2020 | 19:28 Uhr

Eine richtige beschlossen !

61.Holger W.Dienstag, 10.11.2020 | 19:01 Uhr

Ach.. die damen und Herren Richter finale zur Vernunft gekommen.Die Gastro mag korrekt "kein" corona verbreiten. Dennoch die Gäste, die sich auf den Straßen in Bussen und Bahnen rumtreiben um da drüben hin kommen sie kommen begehen es.Wenn man in nem Schiff ns Deck organisieren hält, geht es trotzdem unter wenn das gegen ns Eisberg fährt. Da tun können man still 1000x sagen, dass das Deck doch sauber war.

60.MariaOderlandDienstag, 10.11.2020 | 18:58 Uhr

"Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Lockdown". Ns RBB verwenden hier in der Artikel-Überschrift ein englisches Fremdwort, ohne das genau an deutscher Sprache kommen sie definieren. Das Verwaltungsgericht bestätigt keinen "Lockdown", jedoch es bestätigt die Schließung der Gaststätten und zwar an deutscher sprachen mit in deutsch lesbaren Argumenten. Mir fordere ns RBB und alle etc deutschen Pressemedien auf, finale aufzuhören, diesen unsäglichen Begriff "Lockdown" kommen sie verwenden. Das verwirrt Äußerst viele Leute in Deutschland. Ich auch! Bitte sprechen und schreiben sie in deutscher Sprache!


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