Wann wurde der paragraph 175 abgeschafft

§ 175 kriminalisierte über 123 jahre Homosexualität und legitimierte staatliche Verfolgung von schwulen und bisexuellen Männern. Seit kommen sie 11. Juni 1994 zeigen es in Deutschland sind nicht strafrechtliche Sondervorschrift zur Homosexualität mehr.

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Paragraph 175 strafgesetzbuch (StGB) kriminalisierte von 123 jahre Homosexualität und legitimierte staatliche Verfolgung über schwulen und bisexuellen Männern. Zuerst seit zum 11. Juni 1994 zeigen es an Deutschland sind nicht strafrechtliche Sondervorschrift zur homosexualität mehr. § 175 stumpf wurde finale abgeschafft. 45 jahre hat die Bundesrepublik deswegen gebraucht - alle andere wie ein Ruhmesblatt.

Der finale Anstoß dazu, das der demokratische Rechtsstaat das diskriminierende Sonderstrafrecht gegen Homosexualität endlich beseitigte, angekommen paradoxerweise ende der DDR. In unserer heutigen die gesellschaft wirkt ns Gedanke ein Strafvorschrift von Homosexualität nur noch befremdlich. Junge personen können es kaum glauben, wenn man ihnen erzählt, dass unser Staat personen ins gefängnis steckte, zeigen weil sie anders liebten zusammen die Mehrheit.

Inhaltsverzeichnis

1. § 175 StGB: ein Relikt das ende vordemokratischer Zeit

Ein wenig Vorgeschichte: das Strafbarkeit über Homosexualität in dem Abendland stammt das ende dem spätantiken bzw. Frühmittelalterlichen Sündendenken. Das „Sünde über Sodom“ galt zusammen Verbrechen gegen Gott. Man fürchtete, einen rächender gott würde die Christenheit strafen, wenn sie solch „himmelschreiende“ Sünden zulasse. Den in Sexualität „wider ns Natur“ Ertappten drohte bis zu ins 18. Jahrhundert der Tod an dem Scheiterhaufen.

Die erleuchtet brachte Milderung im Strafmaß, aber in den meisten deutschen Staaten nein Straffreiheit. Die große liberale Ausnahme war dann das Königreich Bayern, dessen in französischen vorbild ausgerichtetes Strafrecht von 1813 in Kriminalisierung verzichtete.

Im Strafgesetzbuch ns Norddeutschen Bundes von 1870, das 1871 um zu Reichsstrafgesetzbuch (RStGB) wurde, setzte sich dennoch die preußische Rechtstradition durch, „widernatürliche Unzucht“ inmitten Männern außerdem mit Strafe zu bedrohen, nunmehr unter der „Hausnummer“ 175.

Der erst Vorkämpfer der Homosexuellen-Befreiung, Karl-Heinrich Ulrichs (1825–1895), und ist anders hatten sich mutig noch letztlich erfolglos an Wort und Schrift gegen die reichsweite Einführung ns § 175 engagiert. Sonstiges nahmen ns Stab auf.Der synthese gegen das § 175 innerhalb Kaiserreich und bei der Weimarer republik ist besonders mit kommen sie Namen Magnus Hirschfeld (1868–1935) verknüpft. Der Sexualwissenschaftler und Menschenrechtskämpfer fand Unterstützung am politischen links und Teilen ns Liberalen, das große Durchbruch ausblüten ihm aber versagt.

2. Totale Kriminalisierung männlicher homosexualität nach 1935

Der Machtantritt der Nationalsozialisten machte alle Liberalisierungsanstrengungen zunichte. Sie führten 1935 die totale Kriminalisierung männlicher homosexualität ein. Dafür wurde das § 175 RStGB in der Tatbestandsfassung radikal entgrenzt und innerhalb Strafmaß fest verschärft.

So entfiel die von der Rechtsprechung entwickelten Beschränkung das Strafbarkeit oben sogenannte „beischlafähnliche Handlungen“. Das Justiz stellte sich willig an den Dienst das Machthaber. Bald wurden mich Zungenküsse bestraft, später reichte allein einer „wollüstige Absicht“ zum Schuldspruch.

Bis 1945 gab es ca. 50.000 Verurteilungen. Tausend schwuler männer wurden in Konzentrationslager verschleppt. Anzeigen eine Minderheit überlebte ns Terror das Lager.1

3. Kontinuität der Verfolgung schwuler männer nach 1945

Die Bundesrepublik knüpfte nach 1949 weder bei die Reformdiskussion ns Weimarer republik noch an deren vergleichsweise zurückhaltende Polizeipraxis gegenüber Homosexuellen an. Das junge Bundesrepublik der alter Adenauer suchte bewusst in christlicher Moral Heilung by den Schrecken des Nationalsozialismus.

Für die Homosexuellen bedeutete das gern geschehen Gutes. Sie galten weiterhin zusammen Gefahr zum Familie, gesellschaft und Staat. § 175 StGB still – anders wie in der DDR – in der Bundesrepublik in der Nazi-Fassung bis 1969 unverändert bei Kraft.2 das Gesetz wurde sogar gnadenlos angewandt.

Die bundesdeutsche gerechtigkeit verurteilte an diesem dauer nochmals ca. 50.000 Männer da gleichgeschlechtlicher „Unzucht“. Still mal so viele gerieten an staatliche Ermittlungsverfahren.

Es herrschte einen massiver Verfolgungsdruck: Razzien, Rosa Listen, Prozesswellen, totale gesellschaftliche Ächtung. Das Gesamtheit der Homosexuellen musste bei der angst vor entdeckung leben, musste jederzeit mit Kriminalisierung und sozialer Ächtung rechnen. Das Religionsphilosoph und Historiker Hans-Joachim Schoeps hat 1963 ns bittere wort geprägt: „Für das Homosexuellen ist das Dritte Reich noch nicht zu Ende“.3

4. Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht: § 175 stgb verstößt nicht gegen ns Grundgesetz

Außer kritik stand ns § 175 freilich nicht. 1951 ich werde es haben immerhin ns Deutsche Juristentag mit knapper mehrheit das aus der Strafbarkeit von Homosexualität darunter Erwachsenen befürwortet.4 Im gleichen Jahr befand aber der Bundesgerichtshof die NS-Fassung ns § 175 zum verfassungskonform und sogar im demokratie Staat zum anwendbar.5

Diese befürchtung vertrat 1957 auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Das sah an der bestrafen männlicher und das Straffreiheit weiblicher homosexualität keinen gesichtsverletzungen gegen den Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 2 und 3 GG), dort der „biologische Geschlechtsunterschied“ hier für das Sachverhalt prägend sei. Nach ausführlicher Sachverständigenanhörung kam es zu der Erkenntnis, dass männliche homosexualität viel gefährlicher sei: „Schon die körperliche bildung der Geschlechtsorgane punkt für ns Mann oben eine als drängende und fordernde, für die Frau auf eine mehr hinnehmende und kommen sie Hingabe bereite funktion hin.“ Und weiter: „Anders zusammen der gelinge wird das Frau unwillkürlich schon aufgrund ihren Körper dabei erinnert, daß das Sexualleben mit Lasten relevant ist. <...> So gelingt ns lesbisch veranlagten Frau ns Durchhalten sex Abstinenz leichter, während ns homosexuelle Mann kommen sie neigt, einem hemmungslosen Sexualbedürfnis zu verfallen.“6

Mit ns harschen ausdruck „Gleichgeschlechtliche Betätigung verstößt deutlich gegen ns Sittengesetz“, fett Karlsruhe Homosexuellen das Grundrecht oben freie Entfaltung ns Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) ab. Für ns Auslegung ns Sittengesetzes sei von Gewicht, „daß ns öffentlichen Religionsgemeinschaften, spezifisch die beide großen christlichen Konfessionen, ende deren Lehren größe Teile ns Volkes die Maßstäbe zum ihr sittliches getreide entnehmen, die gleichgeschlechtliche Unzucht als unsittlich verurteilen.“7

Der langjährige Karlsruhe-Korrespondent ns Spiegel, rolf Lamprecht, sieht inhaltsverzeichnis dafür, das es in dem erkennenden ersten Senat große Kontroversen von das thema gab, sich aber in Ende eine Richtermehrheit mit vorgefasster meinung durchsetzte: „Das gericht urteilte vorurteilsbeladen wie der Stammtisch. Deutlich steuerte vor allem die Sexualmoral ns katholischen Kirche ns Gang das Beratung.“8

5. Schlüsseldokument: entwurf eines Strafgesetzbuches (E 1962)

Ein zusätzlich Schlüsseldokument autoritären Denkens sowie von Grundrechtsignoranz in der frühen Bundesrepublik zu sein der von der Bundesregierung am 4. Oktober 1962 dem bundestag vorgelegte entwurf eines Strafgesetzbuches, abgekürzt feige 1962.9 schon 1954 hätte die regierung eine „Große Strafrechtskommission“ bestehend das ende Professoren, Richtern und Bundestagsabgeordneten berufen, um in Anknüpfung in frühere Reformversuche ns neues verbrecher auszuarbeiten.

Diese kommission plädierte 1959 mehrheitlich dafür, ns sogenannte „einfache Homosexualität“, deshalb sexuelle Handlungen unter erwachsenen Männern, zukunft straffrei kommen sie lassen.10 ns Justizministerium, 1957 bis zu 1961 vom äußerst konservativen CSU-Politiker fritz Schäffer geführt, verwarf dies Empfehlung. Zum entsprechend hielt ns E 1962 in einem grundsätzlichen Verbot der „Unzucht mitte Männern“ fest. Schäffers nachfolger Wolfgang Stammberger (FDP), im regierungsbüro seit november 1961, konnte oder wollte daran blick auf die ansicht nicht rütteln.

In das amtlichen begründung des feige 1962 namens es an verdächtig an die nationalsozialistische Ideologie erinnernden Ton: „Wo ns gleichgeschlechtliche Unzucht ca sich gegriffen und großen Umfang akzeptabel hat, war die Entartung ns Volkes und der Verfall seine sittlichen energie die Folge.“ Eindringlich gewarnt die die bundesregierung vor angeblichen Gefahren einer Entkriminalisierung: „Die werbende tätigkeit homosexueller gruppen im öffentlichen ausgeforscht würde sinnvoll erleichtert.“ ns würde „jüngere Menschen in den Bann dieser bewegung ziehen“.Und am Schlimmsten: „Vor allem stände sogar für das Homosexuellen nichts im Wege, deine nähere Umgebung weil Zusammenleben in eheähnlichen Verhältnissen zu belästigen.“

Die behörde kam zu dem Schluss: „Ausgeprägter wie in anderen Bereichen hat das Rechtsordnung gegenüber das männlichen Homosexualität ns Aufgabe, weil die sittenbildende Kraft von Strafgesetzes ns Damm gegen ns Ausbreitung einer lasterhaften Treibens kommen sie errichten, das, einmal es um herum sich griffe, eine schwere achtung für eine gesunde und natürliche Lebensordnung innerhalb Volke so arm würde.“11

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat anfang 2012 eine wissenschaftliche kommission zur aufarbeitung der NS-Vergangenheit des eigenen hauses eingerichtet. Inbegriffen sollte sogar die biografie des § 175 besteht aus aufgearbeitet werden: wer war in dem Justizministerium zum solche Entwürfe verantwortlich? das waren die Täter an Beamtenapparat und politischer Führung, die homosexuelle menschen kriminalisiert, verächtlich gemacht und ihnen sogar im demokratisch Staat Grundrechte geweigert haben?

Der e 1962 wurde nie verabschiedet. das sorgte durch seine insgesamt rückwärtsgewandte Ausrichtung für große Empörung an der öffentlichen Meinung, sogar beim gegenstand Homosexualität. Ns fachliche als politische diskutieren entwickelte wir weg von Sittenstrafrecht hin kommen sie einem kommen sie Rechtsgüterschutz verpflichteten Strafrecht. Auch die Kritik in § 175 wurde in den 1960er-Jahren immer lauter. Einer freiere anliegen von Sexualität und ns Streben nach Selbstverwirklichung prägten den Zeitgeist.

6. 1969: Entkriminalisierung ns „einfachen Homosexualität“

In renommierten Verlagen gegenwärtig kritische Veröffentlichungen zum § 175: sie hießen zum beispiel "Plädoyer für das Abschaffung von § 175" in Suhrkamp, "Homosexualität hagen Politik mit zum § 175" an Rowohlt, "Das große Tabu" an Rütten & Loening, oder "Das Schicksal der Verfemten" im Katzmann Verlag.12

Teilweise wurden dies Publikationen aufgrund homosexuelle Aktivisten angeregt und unterstützt. Denn bereits bei den 1950er- und 1960er-Jahren gab es aktive homosexuelle Bürgerrechtskämpfer, auch wenn diese aufgrund der Rechtslage meist nicht selbst offen auftreten konnten, aber angesehene Juristen, Theologen, Journalisten hagen Sozialwissenschaftler wie „Anwälte“ suche mussten.13

Als Reaktion auf den e 1962 veröffentlichen liberale Juraprofessoren ns „Alternativentwurf“14, das großen Einfluss oben die Strafrechtsreform haben sollte, die schließlich inmitten 1969 und 1974 in mehreren Teilschritten erfolgte. Das während ns ersten riese Koalition beschlossene 1. Strafrechtsänderungsgesetz brachte sogar die Entkriminalisierung das „einfachen Homosexualität“. Es trat am 1. September 1969 in Kraft.15

Gewichtigen anteil daran ich werde es haben Gustav Heinemann (SPD), ns bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten innerhalb März 1969 das amt des Bundesjustizministers in der riese Koalition ausgeübt hatte.

7. Ns Zeit über 1969 bis um 1994: Gesonderte Jugendschutznorm kommen sie Eindämmung by Homosexualität

Gestrichen es wurde § 175 aber nicht. Sogar die moralische Verurteilung verschwinden nicht. Um zu einen ausblüten das Verbot das homosexuellen Prostitution unter Erwachsenen vorerst bestehen. Zum anderen galt an homosexueller „Unzucht“ eine blick auf die ansicht höhere Schutzaltersgrenze über 21 Jahren, während sie bei heterosexueller „Unzucht“ in 14 jahr lag, bzw. Bei 16 Jahren innerhalb Fall der „Verführung zum Beischlaf“. Letzterer abfall wurde aber nur auf anwendungen verfolgt.

Mit Beschluss von 2. Oktober 1973 erklärte ns BVerfG ns Fortbestehen ein Sondervorschrift gegen männlich Homosexualität erneut für verfassungskonform und verwies inbegriffen erschreckenderweise immer noch oben die gründe der entscheidung von 1957.16 Mit kommen sie 4. Strafrechtsänderungsgesetz von 23. November 197317 wurde ns Verbot homosexueller Prostitution abgeschafft. Gleichzeitig wurde das Schutzalter bei männlicher Homosexualität an 18 jahr festgesetzt.

Zu ns Streichung des § 175 konnte sich aber sogar die sozial-liberale Koalition nicht durchringen. In dem Zuge ns Abschieds von dem Sittenstrafrecht sprach ns Gesetz nun nicht als von „Unzucht“, sondern von „sexuellen Handlungen“. Zusammen Schutzgut wurde das ungestörte sex Entwicklung ns (männlichen) jugendlich definiert. Einer witterte die Gefahr der Verführung und ns „Umpolung“ zum Homosexualität. Helmut Kohls Bundeskanzleramt rechtfertigte 1987 ns Fortbestehen von § 175 mit das „Möglichkeit ein dauerhaften Umprägung Jugendlicher an ihrem Sexualverhalten“.18

8. Verführungsthese und Unwerturteil

Abgesehen davon, das die Verführungstheorie wissenschaftlich längst widerlegt war, kommt in diesem ein klares Unwerturteil um zu Ausdruck. Homosexualität wird als unerwünscht, geradezu wie Schaden angesehen, das eingedämmt werden müsse. Ns Selbstbestimmung und frei Entfaltung des homosexuellen jugendlichen interessierte nicht.

§ 175 diente damit sogar weiterhin zusammen Rechtfertigung zum Überwachung und Polizeirazzien in Schwulentreffpunkten, ebenso für das Führen von Rosa Listen. Wunderschönen 1969 hatte der Mannheimer staatsanwalt Wolf Wimmer das Parole ausgegeben, „es geht bitte über einer mit griffelspitzerischer Sorgfalt geführtes Homosexuellen-Register“.19

§ 175 strahlte negativ breit über ns Strafrecht hinaus oben die rechtliche und gesellschaftliche Stellung von Homosexuellen. Bis in die 1980er-Jahre gab das immer anderer Fälle, in denen Jugendeinrichtungen mit Verweis in § 175 verboten wurde, homosexuelle Emanzipationsgruppen zu Diskussionen einzuladen. Im schwäbischen Aalen wurde zum beispiel 1982 der Stadtjugendpfleger entlassen, weil er zum örtlichen Schwulen-Verein in dem Jugendzentrum ein Tagungsraum zum Verfügung eingereicht hatte.20

9. Verfolgung in dem Namen des Jugendschutzes

Ebenfalls bis an die 1980er-Jahre hinein haben Ordnungsbehörden homosexuellen Emanzipationsgruppen gelegentlich ns Durchführung by Informationsständen an der innenstadt untersagt. Sie konnten sich dabei oben eine entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster von 1976 stützen, das ein by der stadt Aachen ausgesprochenen Verbot einer Infostandes verifiziert hatte: weil vom § 175 „Jugendliche vor einer Kontaktaufnahme mit Homosexuellen, jedenfalls in öffentlicher Straße, und dadurch möglicher <...> Verführung (zu) schützen“.21 in frappierend ähnlicher cannick argumentieren heute autoritäre Politiker damit Beispiel an Russland, wenn sie angeblich damit Schutz ns Jugend weil das Zensurgesetze gegen dafür genannte „homosexuelle Propaganda“ erlassen.

Seit den 1970er-Jahren rannte das neue deutsch Schwulenbewegung gegen § 175 an, unterstützt von der Sexualwissenschaft, von Feministinnen und vielen Intellektuellen. Zusammen erste Bundestagspartei forderte die FDP in ihrem Wahlprogramm 1980 das Streichung des § 175 StGB. Bei den anschließenden koalitionsverhandlungen mit der SPD ausblüten diese Forderung an der Strecke. Nach kommen sie Koalitionswechsel zur CDU/CSU machte die FDP 1982 hans A. Engelhardt um zu Justizminister. Das gehörte kommen sie einer kleinen Minderheit an der FDP, die bei der Wahlprogramm gegen die Streichung von § 175 gestimmt hatte. Fortan diffamierte Justizminister Engelhardt alle anfrage nach Aufhebung des § 175 „als nicht hinnehmbare Demontage ns Jugendschutzes“.22

1985 ich werde es haben die neu Partei ns Grünen zusammen erste Bundestagsfraktion einen antrag auf ersatzlose Streichung von § 175 in das parlament eingebracht und trieb dafür die diskutieren weiter voran.23 inzwischen die SPD wir immer für das Straffreiheit das „einfachen Homosexualität“ gebraucht hatte, tat sie sich an den 1980er-Jahren schwer, eine klare belaufen zum Rest-Paragraphen 175 zu entwickeln. Ns Vorstoß das „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen“ kommen sie Streichung der Vorschrift es wurde 1986 vom zeit Kanzlerkandidaten john Rau öffentlich schroff als „abwegige Diskussion“ zurückgewiesen.24

Die CDU/CSU verteidigte den § 175 lang hartnäckig. Einer wichtiger Etappenerfolg zu sein daher, das sich das AIDS-Enquete-Kommission des Bundestages parteiübergreifend sowohl an ihrem Zwischenbericht 1988 als auch im Endbericht von dem 26. Kann 1990 deshalb aussprach, § 175 StGB ende dem Strafgesetzbuch kommen sie streichen und aufgrund eine einheitliche Schutzvorschrift zu ersetzen.25 Manfred Bruns war zusammen Sachverständiger bei die kommission berufen er war und könnten gewichtigen Einfluss auf deren Empfehlungen nehmen.

10. 1988: DDR schuf Sonderstrafrecht ab

Den Ausschlag kommen sie Streichung gab dennoch letztlich das friedliche Revolution bei der DDR. Bei der DDR zu sein Homosexualität stark tabuisiert gewesen. Jeden homosexuelle Selbstorganisation wurde stammen aus Staat verdächtig bespitzelt, ein öffentlicher Diskurs gründen kaum statt.

Beim Homosexuellen-Strafrecht hatte die DDR gegenüber ns Bundesrepublik noch immer die Nase vorn. Das Strafbarkeit homosexueller Handlungen unter Erwachsenen zu sein 1968 beseitigt worden. Es blieb aber eine höhere Schutzaltersgrenze bestehen.

20 jahr später, am 18. Dezember 1988 fasste ns Volkskammer das DDR das Beschluss, dies Sonderstrafrecht gegen Homosexuelle zugunsten einer einheitlichen Jugendschutzvorschrift (§ 149 des Strafgesetzbuches ns DDR) aufzuheben. Bei der 30. Juni 1989 trat ns Aufhebung in Kraft.

Vorausgegangen zu sein 1987 einer bemerkenswerter Grundsatzbeschluss ns Obersten Gerichts ns DDR, wonach sind nicht Strafbedürfnis vorliege, da die bis jetzt kriminalisierten Handlungen „keine wesentlichen ist anders Folgen bewirken <...> wie heterosexuelle beziehungen zwischen ns Erwachsenen und einem Jugendlichen“.26

11. Einigungsvertrag (1990): § 175 und § 218 über der Übertragung ausgenommen

Im Zuge das Wiedervereinigung drohte nun eine Wiedereinführung von § 175 oben dem Gebiet das DDR. Der im februar 1990 bei Leipzig gegründete „Schwulenverband in der DDR (SVD)“ – today Lesben- und Schwulenverband bei Deutschland (oered.org) – beschwor das erste kostenlos gewählte Volkskammer, ns nicht zuzulassen. Der SVD und der mittlerweile aufgelöste westdeutsche „Bundesverband Homosexualität“ sammelten gemeinsam Unterschriften für das Forderung in die Regierungen an Bonn und Berlin, „sich bei der Rechtsangleichung mitte DDR und BRD für die ersatzlose Streichung des § 175 stgb oder das Übernahme das DDR-Regelungen in gesamtdeutsches recht einzusetzen.“

Im Einigungsvertrag wurden § 175 stgb – ähnlich wie § 218 stgb – von der Übertragung ns bundesdeutschen Strafrechts auf die „neuen Länder“ ausgenommen.27 Ab dem 3. Oktober 1990 herrschte bei Deutschland gespaltenes Recht. Das war der anfang vom aus des Homosexuellen-Paragraphen.

Unter dem Motto „§ 175 – Hau weg das Scheiß“ demonstrierten in 27. Oktober 1990 bei Berlin 6.000 Menschen. Nach der bundeswahlen 1990 ich bin damit einverstanden CDU/CSU und FDP: „Die §§ 175, 182 stumpf sollen durch eine standardisiert Schutzvorschrift weil das männliche und weiblich Jugendliche unter 16 jahre ersetzt importieren (innerdeutsche Rechtsangleichung)“.28

12. Gespaltenes Recht bis zu 1994

Bis kommen sie Aufhebung von § 175 gingen noch noch in der nähe des vier jahre voller quälender diskussion ins Land, insbesondere über ns Ausgestaltung ns neuen einheitlichen Jugendschutznorm im § 182 StGB. Diese rechtspolitische diskutieren im einzelnen nachzuzeichnen, unterlassung hier der Raum.29

Nicht unerwähnt bleiben soll aber, dass der § 175 selbst damals noch engagierte anhänger hatte: deswegen forderte ns Kommissariat der katholischen Bischöfe Deutschlands über der bundesregierung „mit Nachdruck“, § 175 stumpf beizubehalten wegen ns Gefahr der „Verführung zur Homosexualität“.30

Am 4. März 1992 finden im Ausschuss für frau und Jugend ns Bundesrats eine Anhörung kommen sie einer Bundesratsinitiative das ende Hamburg oben Streichung ns § 175 statt. Das Sachverständige herbert Tröndle, Herausgeber einer einflussreichen Strafrechtskommentars, ereiferte wir dabei, einer wolle hier das „männliche Jugend das Aktivitäten homosexueller Erwachsener preisgeben“.31

Die Mehrheit ns geladenen Sachverständigen, darunter auch Manfred Bruns, fett sich sicherlich für das Streichung aus. Auch der Rechtsausschuss von Bundestages führte am 20. Oktober 1993 eine Sachverständigenanhörung durch. Manfred Bruns war sonstiges mit by der Partie und diesmal auch Volker Beck wie offizieller Vertreter ns Schwulenverbandes bei Deutschland (SVD).

Diese Anhörungen markieren einer Paradigmenwechsel. Vor waren in den unzähligen Sachverständigenbefragungen in der biografie des § 175 Juristen, Mediziner, Theologen heu Polizeipraktiker geladen worden, dennoch nie eine Vertretung der Homosexuellen. Ist gut wurde mit zum SVD erstmals eine Schwulenorganisation um zu Homosexuellen-Strafrecht innerhalb Bundestag offiziell angehört. Ns Schwulen waren heute nicht mehr allein Objekt zustand Handelns, sondern selbst handelndes Subjekt im politischen Prozess, nicht mehr hinter die Kulissen verbannt, sondern an offener bühne mit privatgelände Stimme sprechend.

13. 10. März 1994: bundestag beschließt das Streichung

Am 10. März 1994 beschloss der Deutsche bundestag schließlich die Streichung des § 175 und das Einführung ns einheitlichen Jugendschutznorm in § 182 StGB.32 in 11. Juni 1994 trat die Reform in Kraft.33 in der Stelle im Strafgesetzbuch, das 123 jahre lang das Kriminalisierung und gesellschaftliche Ächtung Homosexueller markierte, stand heute lapidar: „§ 175 (weggefallen)“.

Weit von ein jahrhundert lang zu sein § 175 gegenstand erbitterter politischer und rechtlicher debatten gewesen. Von seinem ende nahm ns Öffentlichkeit gerade genug noch anmerkung – einen deutliches Zeichen, zusammen viel weiter ns Gesellschaft gegenüber dem Gesetzgeber war.

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Weiterlesen

Fußnoten

1 kommen sie den einzelnen Epochen der Verfolgungs- zusammen Emanzipationsgeschichte vgl. Z.B.: Ausstellungskatalog Die biografie des § 175. Verbrecher gegen Homosexuelle. Hrsg. Von Freunde eines schwulen museum (Berlin) und Emanzipation e.V., Frankfurt in Main. Berlin 1990.

2 zum Fortbestehen des § 175 nach 1945 vgl.: Schäfer, Christian: „Widernatürliche Unzucht“(§§ 175, 175a, 175b, 182 a.F. StGB). Reformdiskussion und Gesetzgebung von 1945. Berlin 2006 S. 49ff. Schäfers Dissertation liefert einer umfassende beschreiben der rechtspolitische diskussion bis 1994 und ist grundlegend für das Beschäftigung mit § 175.

3 Schoeps, Hans-Joachim: „Überlegungen zum belästigung der Homosexualität“. In: ns homosexuelle Nächste. Ns Symposion. Hamburg 1963. S.74-114, S. 86.

4 Schäfer, Anm. 2, S. 85f.

5 Ebenda S. 93.

6 BVerfGE 6, 389, S. 425f.

7 Ebenda S. 434f.

8 Lamprecht, Rolf: mich gehe bis zu nach Karlsruhe. Eine elektrisch des Bundesverfassungsgerichts. München 2011. S. 57.

9 BT-Drucksache IV/650.

10 Schäfer, Anm. 2, S. 152.

11 BT-Drucksache IV/650, S. 377.

12 Brocher, tobias u. A. (Hrsg.): plädoyer für die Abschaffung ns § 175. Frankfurt am Main 1966; Giese, hans (Hrsg.): Homosexualität oder Politik mit zum § 175. Reinbek 1967; Schlegel, Willhart S.: das große Tabu. Zeugnisse und dokumente zum belästigt der Homosexualität. München 1967; Wilde, Harry: ns Schicksal ns Verfemten. Die Verfolgung der Homosexuellen in dem „Dritten Reich“ und deine Stellung in der heutigen Gesellschaft. Braten 1969.

13 Vgl. Z.B. Steinle, Karl-Heinz: Die elektrisch der „Kameradschaft die runde“ 1950 bis 1969. Reihe: Hefte des Schwulen Museums, Heft 1. Berlin 1998.

14 Baumann, jürgen u.a.: Alternativ-Entwurf einer Strafgesetzbuches. Besonderer Teil. Sexualdelikte. Braten 1968.

15 BGBl ich S. 645.

16 BVerfGE 34, 41.

17 BGBl i S. 1725.

18 Zit. Nach: Dworek, Günter: Selbstbestimmt Schwul. § 175 ersatzlos streichen. Argumentationshilfe und Materialien von ersatzlosen Streichung des § 175 StGB. Hrsg. Von DIE GRÜNEN innerhalb Bundestag. Bon 1989. S. 21.

19 Zit. Nach: ns Spiegel, 19/1979. S. 52.

20 Stuttgarter leopard vom 13.04.1982.

21 beschlossen des OVG Münster vom 15.03.1976 (Az IX A 1375/75), zit. Nach: Lautmann, Rüdiger: „Wie einer Außenseiter außen hält. Kommen sie Kriminal- und Ordnungspolitik gegenüber homosexuellen mann und Frauen“. In: Kritische gerechtigkeit 1/1979. S. 2, 16.

22 Pressemitteilung 18/86 des Bundesjustizministeriums vom 26.02.1986.

23 BT-Drucksache 10/2832.

24 SPD-Pressemitteilung 89/1986 von 26.02.1986.

25 BT-Drucksache 11/2495, S. 93. BT-Drucksache 11/7200, S. 78.

26 zit. Nach: Thinius, Bert: „Verwandlung und Fall ns Paragraphen 175 in der Deutschen demokratisch Republik“. In: Die elektrisch des § 175, strafrecht gegen Homosexuelle. Berlin 1990. S. 145–162, S. 159.

27 Art. 9 Abs. 2 von Einigungsvertrages von 31.08.1990, Anlage II, ding III, Sachgebiet C, Abschnitt I, Nr. 1; und Anlage I, kapitel III, Sachgebiet C, Abschnitt III, Nr. 1 – BGBl. Ii 1990, S. 889, 892, 957, 1168.

29 Vgl. Dazu Schäfer, Anm. 2, S. 255ff.

30 Deutsches Allgemeines Sonntagsblatt von 06.03.1992.

Mehr sehen: Meine Tastatur Schreibt Groß Ohne Feststelltaste, Tastatur Schreibt Immer Gross (Mit Und Ohne Caps

31 Niederschrift von die 9. Sitzung des Ausschusses für frauen und Jugend bei der 4. März 1992 (FJ 1100-0 – Nr. 10/92), S. 254.