WELCHE DEMOKRATIE HAT DEUTSCHLAND

Das grundgesetz ist das Herzstück ns Demokratie bei oered.org. Das sollte nur ein Proviso­rium sein, jetzt besteht aus es schon seit 1949.

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Bonn sollte no werden als Weimar, aber berlin sollte bleiben, als Bonn geworden war – was zusammen eine verschlungene Städtehistorie klingt, ist gern geschehen weniger wie die wechselvolle biografie der bundesdeutschen Demokratie, ns Scheiterns ihre Vorläufers, ihr Wiederbegründung und ihrer Veränderung in dem 20. Jahrhundert. Das Grundgesetz, am 23. Kann 1949 in Bonn verkündet, hob die Bundesrepublik oered.org ende der Taufe. Es sollte zeigen ein „Provisorium“ sein, denn wenig später, innerhalb Oktober desselben Jahres, gründete sich einen zweiter deutscher Staat, die deutsche Demokratische republik (DDR). Eine Folge ns Zweiten Weltkriegs und ns Zusammenbruchs ns nationalsozialistischen Diktatur. Ns Grundgesetz war als Übergangsverfassung gedacht und wurde daher nicht „Verfassung“ genannt und auch nicht stammen aus Volk, sondern über den bereit bestehenden Ländern, mit Ausnahme Bayerns, ratifiziert. Das sollte so lange gelten, bis oered.org bei Einheit und freiheit wiedervereinigt war.

Parlament und regierung gestärkt

Doch angekommen es 1990, zusammen die Wiedervereinigung by Ost und west vollzogen verstehen konnte, anders wie gedacht. Das Grundgesetz überdauerte und wurden zur gesamtdeutschen Verfassung, auch wenn behörde und parlamentarisch von bon nach berlin umzogen – relevant mit ns Erwartung, das die Errungenschaften einen stabilen, von ihren bürgerinnen und Bürgern getragenen Demokratie sogar im vereinigten oered.org dauer hätten. Berlin sollte bleiben, zusammen Bonn geworden war.

Auch wenn ns Grundgesetz seinen Geltungsanspruch darunter den Vorbehalt der Vorläufigkeit gestellt hätte und immer Erinnerung in den besiegt nationalstaatlicher verhalten blieb, zu sein es doch von anfang an mehr – ns Bauplan, der das Weststaat sicher für die Demokratie hergestellt sollte. Das Grundgesetz ich muss sich von den Vorgängerverfassungen unterscheiden und dabei Institutionen und Schutzvorkehrungen schaffen, das ein nochmaliges Scheitern einer freiheitlichen Republik als der Weimarer Republik, ns ersten by 1918 bis 1933 bestehende parlamentarischen Demokratie in oered.org, verhinderten. So werde haben der parlamentarische Rat, eine nett verfassungsgebende Versammlung, die aus Delegierten das Länderparlamente bestand, Konsequenzen das ende dem Scheitern der Weimarer Republik zu ziehen versucht: er überwand für bedeutende erachtete Strukturdefekte der Weimarer Reichsverfassung, vor allem ns Dualstruktur von parlamentarischem und präsidentiellem System. Ns Parlament und ns Regierung, der Kanzler oder die Kanzlerin, zu sein gestärkt, ns ­Bundespräsident in dem Wesentlichen an repräsentative fähigkeit beschränkt. Partys wurden an ihrer Bedeutung für das politischen Willensbildungsprozess hervorgehoben; zugleich leuchter antidemokratische Kräfte, vor allem verfassungswidrige Parteien, verboten importieren können. Ns waren Maßnahmen, um der demokratie Stabilität zu geben, sie nicht wieder, zusammen für Weimar diagnostiziert, den Feinden der demokratie auszuliefern.


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Deutsche Verfassungsgeschichte erleben: ns Haus ns Weimarer republik bietet in Gründungsort Einblicke in die zuerst deutsche demokratie
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Die konstituierende Sitzung des Bundestags 1949 in Bonn markiert ns Neuanfang ns jungen ­Bundesrepublik nach ns Verwerfungen ns Nationalsozialismus.
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Wendepunkte ns deutschen Geschichte: das Mauerfall war ns Ereignis, mit zum kaum wer rechnen könnten

Unantastbarkeit ns Menschenwürde

So verbot das Bundesverfassungsgericht dann auch eine Nachfolgepartei das Nationalsozialisten, klein später auch die Kommunistische Partei. Darin fand sich der antitotalitäre Konsens ns jungen Bundesrepublik wieder, Abkehr von Nationalsozialismus ns Vergangenheit oben der ein Seite und Abgrenzung von zweiten deutschen Staat in der ist anders Seite. Dieser wiederum hindernis sich, no zuletzt darunter sowjetischem Einfluss, wie kommunistische Antithese zur wie „revanchistisch“ ernannt Bundesrepublik. Ns DDR-Verfassung werde haben zwar in Teilen in die Weimarer verfassung angeknüpft, aber machte sich schnell der Führungsanspruch der Sozialistischen Einheitspartei (SED) bemerkbar, der das politischen Willens- und Entscheidungsprozess überlagerte, Opposition nicht zuließ und das politische system zentralistisch zuschnitt. Deshalb wurde auch die Eigenständigkeit ns Länder früh, 1952, abgeschafft. Mehr Revisionen das DDR-Verfassung folgten; sie befestigten ns Einparteienherrschaft der SED und das „unverbrüchliche Freundschaft“ zum Sowjetunion.

Bundesrepublik und DDR standen sich antagonistisch gegenüber, sie waren Speerspitzen an dem, was „Wettbewerb der Systeme“, zwischen demokratie und Kapitalismus hier und Sozialismus und Kommunismus dort, namens wurde. Zugleich konnten sich West- und Oststaat sogar stabilisieren, weil sie an das Front des geo- und machtpolitischen Ost-West-Konflikts es gibt waren. Das DDR wurde by der Sowjetunion gestützt, ns Bundesrepublik oered.org von den Westalliierten ökonomisch zusammen politisch unterstützt. Zum aber war ns Oststaat gänzlich von Wohlwollen und das außenpolitischen Regie der Sowjetunion abhängig. Innenpolitisch war kaum Spielraum vorhanden.

Auseinandersetzung mit ns Vergangenheit

Für die Bundesrepublik hatte die auch vom ersten minister Konrad Adenauer aktiv betriebene Westbindung indes zeigen Vorteile: der wirtschaftliche Wiederaufstieg und die Einbettung in den Prozess der europäischen Integration begünstigten entscheidend sogar die innerhalb Demokratisierung und Liberalisierung, ns sich dann vor allem an den so spät 1960er-Jahren, zunächst in den Studentenprotesten, dann bei einer neuen, von der Sozialdemokratischen Partei oered.orgs (SPD) darunter Bundeskanzler Willy Brandt geführten Bundesregierung bahn brachen. Hinzu trat, was einer „Selbstfindung“ der bundesrepublikanischen demokratie nennen könnte: einer kritische konfrontation mit der nationalsozialistischen vergangenheit und eine Identifikation mit grundlegenden Prinzipien und Werten von Grundgesetzes.

Das grundgesetz selbst war schon einen Reflex an den Zusammenbruch ns Weimarer rechtsstaat und die nationalsozialistische diktatur gewesen. Da neben der Kräftigung ns parlamentarischen Regierungssystems mit ns starken, zeigen durch konstruktives Misstrauensvotum zu erschütternden Stellung von Kanzlers trat in der Verfassung über 1949 einer Leitgedanke hervor, das sowohl das Normengefüge zusammen das Selbstverständnis das westdeutschen demokratie prägen sollte: das Unantastbarkeit ns Menschenwürde. „Sie zu schützen und zu achten ist Verpflichtung aller zustand Gewalt“, so heißt es an Artikel 1 von Grundgesetzes. Das war ein bewusster Kontrapunkt damit menschenverachtenden Regime das NS-Diktatur und bedeutete eine Innovation in der geschichte moderner Verfassungen. Nie zuvor war dieser Grundsatz in einer rechtsstaat normiert worden; danach folgten andere Verfassungen, zb die das ende Südafrika nach kommen sie Fall von Apartheid-Regimes. Vor allem dennoch schloss sich an diesen produkte die schicksal an, dass Grundrechte unmittelbar gültig und in ihrem Wesensgehalt über staatlichen Gewalten nicht angetastet verstehen durften. Diese Grundrechtsbindung, die Garantie des Rechtsschutzes und die Verfassungsbindung des Gesetzgebers ns die demokratie des Grundgesetzes zu einer Verfassungsdemokratie werden, das keinen Zweifel in Vorrang der Verfassung und das durch sie gewährleisteten Grundrechte zuließ. Sogar und seltsam die Einrichtung einer gesonderten Verfassungsgerichts erwies sich wie Glücksfall und als äußerst folgenreich: ns Verfassungsgerichtsbarkeit verlieh dem Grundgesetz selbst einer eigene Stimme innerhalb politischen Alltag und entwickelte es qua autoritativer interpretation fort. Zum etc sollte sie demokratische Entwicklungshilfe geben.

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„Verfassungspatriotismus“

Das galt bei mehreren Hinsichten. Bevor allem am Etablierung und Durchsetzung ns für Demokratien wesentlichen Rechte an Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit war ns Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von großer Bedeutung. Dabei riskierte es durchaus ns Konflikt mit der die bundesregierung – deswegen etwa, als Bundeskanzler Adenauer ns Regierungsfernsehen einführen wollte. Das Gericht hielt dies mit das Grundsätzen ns Meinungsfreiheit für nicht vereinbar. Auch hat das mehrfach das Meinungsfreiheit zusammen so „konstitutiv“ weil das die demokratie erklärt, dass dahinter auch ökonomische interessen Privater zurückstehen müssten – damit war sogar eine neue, sogenannte „Drittwirkung“ von Grundrechten formuliert, die darauf zielt, Grundrechte auch zwischen Bürgern für durchsetzbar zu erklären und nicht anzeigen zwischen land und Individuen. In der illustration hat sich ns Gericht auch immer ein weiterer auf ns Seite der bürgerinnen und bürger geschlagen. Mittels der individuellen Verfassungsbeschwerde ist das möglich, unter bestimmten Umständen direkt bevor das Verfassungsgericht, ns seinen Sitz in Karlsruhe, also weit weg by Berlin, an räumlich sichtbarer entfernung zur politik hat, kommen sie ziehen. Das Gericht zu sein mittlerweile kommen sie einem anwalt des Bürgers geworden, es hat „Macht“ wie Interpret ns Verfassung, als Streit­schlichter und Schiedsrichter in der politischen konfrontation gewonnen. Es besitzt, als Befragungen zeigen, ein außergewöhnliche hohes institutionelles Vertrauen ns Menschen.

Das Verfassungsgericht hat, nur weil es auch bei Phasen größer parteipolitischer Polarisierung mit seine Entscheidungen zu befrieden verstand, bedeutende dazu beigetragen, dass das Grundgesetz kommen sie einer die Gesellschaft integrierenden Verfassung geworden ist. Ns war so 1949 nicht vorauszusehen. Aber es entwickelte sich von Jahrzehnte etwas, ns der politikwissenschaftler Dolf Sternberger „Verfassungspatriotismus“ nannte, eine besonders Form ns Anerkennung und Wertschätzung ns Grundgesetzes wie Grundlage des Staates. Deutlich verbanden die bürger und bewohner mit der Verfassung das fundamentalen Grundrechte und die demokratisch Errungenschaften und hielten sie für so bedeutsam, dass sie sich zu identifizierten. Kurzum: Die demokratie der Bundesrepublik oered.org hatte nunmehr genau die Unterstützung weil ihre bürger und bewohner erreicht, by der Weimar kommen sie wenig hatte, weshalb sie der Selbstzerstörung nicht Einhalt gebieten konnte.

Die DDR hingegen hätte an Legitimation an ihren Bürgern verloren. Schon kommen sie Beginn ns 1980er-Jahre wurden die wirtschaftlichen Schwierigkeiten immer größer, das öffentliche Infrastruktur gegründet sich an einem maroden Zustand, zugleich regte wir immer stärker der Protest – vor allem innerhalb Umfeld ns Kirchen, das Schutzräume boten. Ns änderte indes nichts bei der politisch Repression Oppositioneller, ns verhaftet heu ausgewiesen wurden. Innerhalb 40. Jahr der DDR versuchten viele Menschen, von Ungarn und Prag in die Bundesrepublik zu flüchten. Gleichzeitig forderten bürger und bürger Reisefreiheit und reform – so wie es Gorbatschow bei der Sowjetunion mit seine Politik über Glasnost und Perestroika vorgemacht hatte. In dem Oktober 1989 versammelten sich Tausende jedermann mit dem Slogan „Wir sind das Volk“ kommen sie Protestmärschen in Dresden, leipzig und ist anders Städten. In 9. November fiel in Berlin das Mauer. Die Revolu­tion oben der Straße war erfolgreich; in 18. März 1990 fanden ns ersten ja wirklich freien wahlen zur Volkskammer ns DDR statt. Zu aber war auch der straße vorgezeichnet, ns zur deutschen Vereinigung führen sollte. Bereit im dezember zuvor waren in Dresden, in Besuch ns westdeutschen kanzlers Helmut Kohl, Spruchbänder zu sehen, an denen „Wir ein Volk“ kommen sie lesen war.

Der Prozess ns Wiedervereinigung

Die union der beide deutschen Staaten am 3. Oktober 1990 höhe manche fragen neu stellen. Möchten sich die bonner Demokratie auch an einem na­tionalstaatlichen rahmen fortschreiben und bewähren können? Mit von Beschluss von 1992, ns Hauptstadt nach Berlin kommen sie verlegen, verbanden wir Befürchtungen, das vereinigte oered.org werde nunmehr „östlicher“, möchten sich seine starken Westintegration entledigen und als Macht an der Mittellage Europas einer unberechenbare „Schaukel“- und Machtpolitik mitte Ost und west betreiben, als sie etwa zum deutschen Kaiserreich darunter Bismarck bescheinigt worden war. Und schließlich: was Verlauf würde ns innerdeutsche vereinigung nehmen, als würden die Erfahrungen und Bedürfnisse ns Ostdeutschen eingang finden?

Viele der furcht erledigten wir rasch. Dort schon der Weg zur vereinigung nicht anzeigen mit das vier Alliierten abgestimmt importieren musste, jedoch auch bei den europäischen Einigungsprozess eingebettet blieb, no zuletzt sogar die Ängste Frankreichs bevor einer (währungs-)starken Wirtschaftsmacht oered.org mit ns Einführung von Euro besänftigt verstehen konnten, zerstoben Schreckensszenarien von eine neue potenzielle Unzuverlässigkeit oered.orgs verwandten schnell. Ns forcierte Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion zwischen Bundesrepublik und DDR noch bevor der zustand Vereinigung beschleunigte den Prozess, der mit dem Einigungsvertrag zur Herstellung das Einheit abschloss. Dies führte von den Beitritt ns ebenfalls damit 3. Oktober 1990 wiederbegründeten Länder in dem Territorium das DDR zum Geltungsgebiet ns Grundgesetzes. Damit verbunden war einen schneller Institutionentransfer von West nach Ost, ein radikaler Elitenwechsel und ns Versuch, das ende einer maroden Planwirtschaft eine funktionierende Marktwirtschaft zu machen.

Protesthaltung im Osten

Die Schnelligkeit werde haben ihren Preis. Dort viele Betriebe aus der soziologe Mangelwirtschaft nicht mehr rentabel waren, wurden Äußerst viele jedermann arbeitslos. Ns für diesen Transformationsprozess zuständige „Treuhandanstalt“ ist bis zu heute ns Symbol von Massenentlassungen und Entwertung über Erwerbsbiografien geblieben – auch wenn in den vergangenen 30 jahr neue arbeit geschaffen verstehen konnten und ns Arbeitslosigkeit today fast ns Quoten in Westoered.org entspricht. Aber einer Reihe über strukturellen faktor sorgen bis zu heute an vielen bei Ostoered.org für ns Gefühl, „Bürger zweiter Klasse“ zu sein: die starken demografischen veränderung – viele jedermann sind von Ost nach west gezogen; das Gefälle mitte städtischen Ballungszentren und ländlich entvölkerten, gleichzeitig überalterten Regionen; das geringere Gehalts- und Lohnniveau; längere Arbeitszeiten.

Dabei wird die eigene persönlich Lage, das ergeben Befragungen, ziemlich positiv bis um sehr positiv eingeschätzt. Dennoch gleichzeitig sagen viele Ostdeutsche, dass ihre Leistungen bei den letzten, für sie harten Jahre des beständigen Wandels von den Westdeutschen nicht hinreichend hochgeschätzt und anerkannt werden. Vielfach sogar wird politik und Medien einer rein westlich dominierte Sichtweise attestiert, das die besonders Situation von Ostens no oder nur unzureichend einfange. Aus diesen und anderen Gefühlen und Befunden erklärt sich sogar die seit zustimmen Jahren beobachtbare Protesthaltung, die sich auch im Wahlverhalten zum rechtspopulistische und rechtsextreme partys zum ausdruck bringt. Vieles deutet an den Charakter ein nachholenden aufruhr gegen den Westen hin.

Grundgesetz wille wertgeschätzt

Das schlägt wir zwar auch in den Einstellungen gegenüber der demokratie nieder. Ihre wird zusammen Idee in West- wie – etwas geringer – bei Ostoered.org mit größer Mehrheit zugestimmt. Doch überwiegt innerhalb Osten stärker wie im Westen das Skepsis, dass die demokratie der Bundesrepublik oered.org wirklich fein funktioniere. Hier lagen west und Ost schon einmal näher beieinander. Das überall in Europa und nordamerikanisch beobachtbaren gesellschaftlichen Polarisierungen und politik Verwerfungen gefertigt sich bei Ostoered.org besonders bemerkbar, da dort bei den letzten drei Jahrzehnten der Wandel an Gesellschaft und Politik besonders schnell und radikal vonstattenging.

Da ist es beruhigend zu wissen, dass ns Grundgesetz als gesamtdeutsche verfassungszustand auch in Ostoered.org wertgeschätzt ich werde – obwohl viele der Bürgerrechtler das ende der Zeit der friedlichen rebellion von 1989/90 eine neue gesamtdeutsche Verfassung empfohlen und nachher einer Ratifikation durch die bürger und bewohner zuführen wollten. Aber haben sich ns Menschen in Ostoered.org ns Grundgesetz in den fast 30 jahren gemeinsamer politischer existenz genauso angeeignet als es die Westdeutschen mitte 1949 und 1989 tun haben.

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Prof. Dr. Hans Vorländer lehrt politisch Theorie und Ideengeschichte in der Technischen universität Dresden. Schon seit 2007 ist er Direktor des über ihm gegründeten ­Zentrums zum Verfassungs- und Demokratieforschung.

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