Wie viel einwohner hat schweden

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Ein breiter Konsens von Migrationspolitik – deswegen sollte bei Schweden ns Rechtspopulisten ns Wasser abgegraben werden. Das Versuch gehen schief.

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DPA
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Erwartet wurde einen Konsens, herausgekommen ist einer Regierungskrise. Nach einjährigem hartem Ringen sollte die schwedische Migrationskommission in wirklichkeit im ehrenvoll ein neues migrationspolitisches idee vorlegen. Dies Kommission gehören alle im parlament vertretenen parteien an. Angestrebt wurde eine Neuregelung, ns sich auf einen breiten Konsens stützt und den nicht enden wollenden Migrationsdebatten ein aus setzt, da diese spielen den erstarkenden Rechtspopulisten an die Hände.

Maria Malmer Stenegard sitz für die konservative middle Partei bei der rat und prüfbericht von ein tiefen Spaltung ns Gremiums. Die Sozialdemokratische politische partei (SAP) sei das einzige Partei, die hinter allen Vorschlägen stehe. Stenegards christdemokratischer Kollege hans Eklind vermisst an dem endgültigen Entwurf eine Reihe discrortig Punkte und bemängelt, mehrere Probleme als die Rückführung von Migranten an ihre „Heimatländer“ es ist in ausgeklammert worden.

Wenn das Kommission am 15. September von ihnen endgültigen entwurf vorlegt, bekomme wohl nur die herrscher Sozialdemokraten mit allen 26 Vorschlägen ich stimme zu sein. Ihre kleinerer Koalitionspartner, das Grüne Partei, wird zeigen einige wenige Reformvorschläge mittragen. Ca die diversen Einzelbeschlüsse durchs Parlament kommen sie bringen, wird ns SAP so auf wechselnde Mehrheiten angewiesen sein – einen herber Rückschlag für ns rot-grüne Regierungskoalition.

Zumindest bis zu zum ausbruch der Corona-Pandemie wurden über kein politisches Thema deswegen erbittert gestritten als über ns Migrationsfrage.

Die beschäftigt der Migrationskommission ist vor dem Hintergrund ns Flüchtlingskrise von 2015 kommen sie sehen. Damals kamen 163 000 Geflüchtete nach Schweden; das meisten von ihnen waren bevor dem Krieg an Syrien geflohen. Schweden nimm es pro Einwohner mehr Flüchtlinge auf als jedes unterschiedlich europäische Land, wenn man by Deutschland wenn absieht. Anfangs gab es in der bevölkerung und im parlamentarisch massiven Rückhalt für einer liberale Flüchtlingspolitik. Sobald die zahlen stiegen, tonhöhe die enthusiastisch nach.

Im november 2015 führte das sozialdemokratisch geführte behörde „temporäre“ Beschränkungen ein. Fortan wurden nur noch befristete Aufenthaltsgenehmigungen erteilt, das Recht auf Familienzusammenführung wurden eingeschränkt und Familienangehörige bekamen zeigen noch dann eine Aufenthaltsbewilligung, wenn sie nachweisen konnten, dass finanziell für sie gesorgt ist. Ns neue Politik komplett ihren Zweck: 2016 stellten nur noch 28 939 Personen an Schweden Asyl, und seither bleiben übrig die Zahl ns Asylanträge konstant darunter diesem Niveau.

Das zeitlich befristete Gesetz über 2015 tonhöhe zwar ns Zahl ns Geflüchteten sinken, konnte noch die Migrationsdebatten no eindämmen. Zumindest bis zum generation der Corona-Pandemie es wurde über sind nicht politisches Thema so erbittert gestritten als über die Migrationsfrage. Ns rechtspopulistischen Schwedendemokraten erlebten nach 2015 zwar eine kurze Schwächephase, bekamen noch rasch wieder Aufwind, und die ist anders Parteien begannen sich einer Überbietungswettbewerb kommen sie liefern nach kommen sie Motto „Wer verspricht die schärfsten maße zur Flüchtlingsabwehr?“.

Die Einrichtung das Migrationskommission 2019 war der Versuch, das Thema ns für alle Mal by der politisch Agenda kommen sie nehmen. Mit ns breiten Kompromiss zwischen allen politischen neben wäre dieses ziel erreichbar gewesen.

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Die Einrichtung ns Migrationskommission 2019 war der Versuch, ns Thema ein für jedermann Mal über der politischen Agenda zu nehmen. Mit ein breiten Kompromiss inmitten allen politischen parteien wäre dieses ziel erreichbar gewesen. In ersten etwas melden war denn sogar – wie immer bei solchen herbst – über konstruktiven gesprächen und viel Aufgeschlossenheit das Rede.

Doch wie hätten deswegen erbitterte politische protest sich an einen breiten Konsens einigen sollen? grün und linke seite wollen beide kommen sie der politik zurück, die Schweden bis um November 2015 praktizierte, derweil die Schwedendemokraten Migranten grundsätzlich das ende Schweden fernhalten wollen und vor allem nach Mitteln und da suchen, als man so sorgen kann, dass Menschen mit Migrationshintergrund an ihre „Heimatländer“ zurückkehren. In so mehrfach Uneinigkeit war ein breiter Konsens nicht kommen sie erwarten. Zu hoch wäre ns politische preis gewesen, den alle beteiligt für einer solche vertrag hätten antragszahlen müssen.

Das sind die zentralen Punkte das Kommissionsvorlage:

Asylbewerber erhalten grundsätzlich nur befristete AufenthaltsbewilligungenNach der Erstbewilligung für nr 3 Jahre (für sicher Gruppen wie zum beispiel Kriegsflüchtlinge 13 Monate) zeigen es eine Verlängerungsmöglichkeit um herum zwei JahreGeflüchtete nehmen ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen, d.h. Unter unterschiedlich Schwedisch sprechen, zum ihren Lebensunterhalt selbst ausdenken können und Grundkenntnisse von die schwedische gesellschaft besitzenGeflüchtete, die im Rahmen des Quotensystems das UN ins land kommen, empfängt eine dauerhafte AufenthaltsbewilligungEs besteht aus die Möglichkeit, Aufenthaltsbewilligungen aus humanitären Gründen zu erteilenEs gibt das Möglichkeit ns Familienzusammenführung an Geflüchteten mit begründeter angehenden auf eine dauerhafte Aufenthaltsbewilligung.

Für das Schwedendemokraten ist ns Thema wandern seit jeher die entscheidende Erfolgsbasis. Zusammen die partei gegen aus der 1980er-Jahre festgestellt wurde, rekrutierte sich ihr schwerer Kern aus der White-Supremacy-Bewegung und das Organisation „Bevara Sverige Svenskt“ (Schweden soll schwedisch bleiben). In dem Zuge ns Covid-19-Pandemie, die sonstiges Themen in den Fokus ns öffentlichen Interesses rückte, verloren die Schwedendemokraten an Rückhalt. Mit das aktuellen diskutieren über ein neues Migrationsgesetz verlagert ns öffentliche debatte sich wieder bei das Terrain, an dem das Rechtspopulisten sich zu Hause fühlen. Sie witterten das Chance, ihre vor der pandemie gewohnten Beliebtheitswerte wieder kommen sie erreichen, und von deshalb sind nicht Interesse, sich mit den anderen Parteien an einen Kompromiss zu einigen: in dem Juli 2020 erklärten sie, an keinen Fall dein Unterschrift unter eine zustimmung mit den anderen Parteien zu setzen. An stelle von kündigten sie an, ns eigenes Fazit zu veröffentlichen und unter anderem Vorschläge zu unterbreiten, als man verstärkt da oben hinwirken könnte, dass Einwanderer das Land verlassen.

Für die Schwedendemokraten ist das Thema wandern seit jeher die entscheidende Erfolgsbasis. Mit ns aktuellen diskutieren verlagert die öffentliche debatte sich wieder in das Terrain, in dem das Rechtspopulisten sich kommen sie Hause fühlen.

Bei grün und Linkspartei gesteinsbrocken viele hinweis der Kommission an Ablehnung: Annika Hirvonen by den grün kritisiert, dass die geplant Regeln für ns Familienzusammenführung junge Familien dauerhaft trennen wille und LGBT-Flüchtlinge, die in ihrem Heimatland dein Partnerschaft nicht ausgeforscht können, dies auch in Schweden nicht begehen könnten. Zudem hätten personen mit befristeter Aufenthaltsbewilligung niemand Zugang zu medizinischer Versorgung. Ns Grünen, ns mit herbst Zustimmungswerten und einen Führungskrise kommen sie kämpfen haben, möchte mit ns Kritik in den Gesetzesvorschlägen das linksliberale Wählerpublikum weil das sich gewinnen.

Auch das konservative Moderate politische partei ist nicht zufrieden. Sie ist dafür, die Familienzusammenführung und das Erteilung dauerhafter Aufenthaltsbewilligungen noch stärker kommen sie beschränken und nur noch eine strikt begrenzte Zahl von Flüchtlingen pro Jahr aufzunehmen – einer Forderung, das nach ausblick etlicher anderer Parteien und sogar nach Einschätzung by Migrationsexperten gegen das Völkerrecht und die von Schweden unterzeichneten UN-Konventionen verstößt.

Ob sich das ende dem endgültigen Kommissionsentwurf einer abstimmungsfähige Parlamentsvorlage bastelte lässt, bleibt abzuwarten. Dafür müssten sich zunächst wenn die beide Regierungsparteien einigen – also die grünen und ns SAP, die in den meisten Punkten über Kreuz liegen. Für die rechten Parteien indes steht einfach kommen sie viel in dem Spiel. Sollten die Moderaten oder das Christdemokraten sich einen Vereinbarung das Regierungsparteien anschließen, würden sie den Schwedendemokraten das Steilvorlage liefern, um herum sich bei der Migrationspolitik wie einzige korrekt Oppositionskraft kommen sie profilieren.

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Auch wenn anwesenden nur leicht Asylanträge gestellt verstehen und covid19 die öffentliche besprochen beherrscht – die Migrationsdebatte bei Schweden ist heute genau so festgefahren wie 2015.