Zurück In Die Türkei

Die europäische union spricht oft von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Doch wie ist das jetzt in der türkisch-griechischen Grenze? Verstößt athen gegen europäisches Asylrecht - und das EU toleriert dies? antworten auf wichtige Fragen.

An ns griechisch-türkischen begrenzt werden Migranten damit Spielball das Politik. Ns Türkei will ns Menschen nach griechisch schicken, doch athen wehrt sie ab. In der europäische union ist einer heilfroh darüber. Ns jüngste klettere die leiter hoch wirft aber sogar Rechtsfragen auf. Etwa: pflegen sich Griechenland bei seinem schwierig Vorgehen gegen Migranten bei der begrenzten zur Türkei an internationales und europäisches Recht? EU-Innnenkommissarin Ylva Johansson windet sich: "Niemand kann sicherlich sagen", ob ns der fall sei. Sie könne anzeigen dazu aufrufen, das Recht zu achten. "Ich zählen darauf, das die griechische behörde dem folgt."

Auch ns Europa- und Völkerrechtler daniel Thym tut sich schwer mit ein klaren Bewertung. Griechenland verstoße gegen ns Geist ns europäischen Asylpolitik. Die Frage, zusammen und wenn es auch gegen Gesetze verstößt, sei sehr viel schwieriger zu beantworten, sagt ns Vize-Vorsitzende ns Sachverständigenrat deutsch Stiftungen zum Integration und Migration. Antworten auf einige dieser Fragen - ns Überblick:

Darf griechisch seine begrenzten abriegeln?

Ja - ns ist einer Frage der staatlichen Souveränität. Als Menschenrechtler betonen aber auch das Flüchtlingshilfswerk ns Vereinten Nationen, dass die behörden dabei oben übermäßigen einsatz von ausschreitungen verzichten und einer System für die bearbeiten von Asylanträgen aufrecht empfängt müssen.

Griechenland will sind nicht Asylanträge als annehmen. Ist das rechtlich erlaubt?

In ns europäischen Dublin-III-Verordnung wird genannt es: "Die Mitgliedstaaten prüfen jeden antrag auf internationalen Schutz, das ein Drittstaatsangehöriger heu Staatenloser im Hoheitsgebiet einer Mitgliedstaats einschließlich in der begrenzt oder in den Transitzonen stellt." Doch zu muss man den anwendung erstmal eingeordnet können. "Eigentlich tun können man an Grenzübergängen immer Asylanträge stellen. Solange diese geschlossen sind, gibt das faktisch jedoch sind nicht Einreisemöglichkeit mehr", sagt jurist Thym.


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Was ist, wenn das Menschen noch nur ein bisschen nicht bei Griechenland sind?

Das zu sein nach meinung von Thym ns Knackpunkt. "Wenn ns Recht in einen Asylantrag absolut gilt, nachher hieße das, dass im Extremfall jedermann 3,6 millionen von menschen syrischen Flüchtlinge in der truthahn zur Grenze kommen und da drüben Schutz finden suchen dürften. Da stießen das rechtlichen Regelungen an politische Grenzen."

Dürfen ns griechischen behörden Schutzsuchende bei die türkei zurückschicken?

Durch die EU-Türkei-Vereinbarung gilt die Türkei zusammen "sicherer Drittstaat", in dem den Menschen keine achtung droht. Einmal jemand an der Türkei bereits formal Asyl heu eine andere Art von Schutz erhalten hat, gilt ns Land damit außerdem nach europäischem Recht zusammen "erster Asylstaat" - womit ns möglicher anspruch auf Schutz in der europäische union hinfällig wird.


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Müssen ns griechischen behörden vorher Asylanträge prüfen?

Grundsätzlich schon. Griechische teller haben in Asylanträgen an den vergangenen jahren oft ist anders entschieden und Antragsstellern Recht ergab - mit kommen sie Hinweis, das die Türkei nein sicherer Drittstaat sei. Das Sache wird allerdings nicht einfacher weil ein neu Urteil des Europäischen Gerichtshofs weil das Menschenrechte (EGMR). Deshalb durfte spanien zwei Migranten aus seiner Exklave Melilla bei ihrem Grenzübertritt sofort nach Marokko zurückweisen. "Demnach es ist in Zurückweisungen erlaubt, wenn es eine Möglichkeit gegeben werde haben für die Betroffenen, schon in der begrenzten um Asyl zu bitten", erläutert Thym. Und in Griechenland einstellen sich ns Frage, wenn es jetzt für Migranten überhaupt ein legalen Weg geben sie zur Einreise ende der Türkei.